Viehmarktplatz: Sachgerechte Ansätze sind nötig, Denkpause bedeutet nicht Stillstand

Im Rahmen der Haushaltsberatungen ging es im Stadtrat aktuell um die Frage, wie viel Geld zu welchem Zeitpunkt vor dem Hintergrund finanziell angespannter Lage eingeplant werden soll, um den Viehmarktplatz als Kernprojekt der Stadtentwicklung weiter voranzubringen. Zu Recht hat Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) die Entwicklung zukünftiger Haushaltsansätze zu dem Projekt in Millionenhöhe als „Geschachere wie auf dem Basar“ kritisiert.

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Mehr Transparenz in stadtpolitischen Abläufen für die Bürger/innen

Stadtrat Axel Lämmle hat gemeinsam mit Stadtrat Dr. Andreas Ströhle (Piraten) auf Basis vorhandener Beispiele den Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung erstellt und beantragt, der Stadtrat möge diese beschließen. Hinter dem sperrigen Namen Informationsfreiheitssatzung verbirgt sich Folgendes: Immer wieder kommt es vor, dass Informationen, die in den Gremien der Stadt öffentlich verhandelt werden oder wurden, daran interessierten … weiterlesenMehr Transparenz in stadtpolitischen Abläufen für die Bürger/innen

Stadtentwicklung FFB: Bürgerbeteiligung

Für ein integriertes Stadtentwicklungskonzept, wie die SPD es vorschlägt, ist eine Bürgerbeteiligung unverzichtbar. In einen solchen Gesamtrahmen gestellt, wird aber auch eine echte Bürgerbeteiligung daraus anstelle des bisherigen, punktuellen Einräumens von Mitspracherechten an einzelnen Punkten, an denen die Stadtpolitik nicht mehr weiterkommt (Beispiel Deichenstegtrasse oder Viehmarktplatz). Bürgerbeteiligung in diesem Zusammenhang geht aber auch über die … weiterlesenStadtentwicklung FFB: Bürgerbeteiligung