SPD-Fürstenfeldbruck

Willkommen bei der SPD in Fürstenfeldbruck

Wir freuen uns über Ihren Besuch. Hier erhalten Sie aktuelle Informationen über die SPD Fürstenfeldbruck, den Vorstand, unsere Stadtratsfraktion und die Arbeit unserer Kreisräte. Wir berichten über Veranstaltungen, aktuelle Themen und die neuesten Termine.

Aktuell:

Text der SPD-Stadtratsfraktion aus dem Rathausreport „Mai 2019“.
Verfasser: Philipp Heimerl

Liebe Fürstenfeldbruckerinnen und Fürstenfeldbrucker,

wenn man den Ausführungen des Oberbürgermeisters in verschiedenen Interviews, seiner regelmäßigen Kolumne im Rathausreport und in den Aussagen in den Sitzungen folgt, bekommt man den Eindruck, dass die Diskussionen im Stadtrat zum einen unnötig sind und zum anderen nur dazu dienen ihn oder die Stadtverwaltung bei der Umsetzung von Projekten zu hindern. Diese Meinung setzt sich dann fort in Facebook-Diskussionen oder aber auch in Gesprächen mit  Zuhörern bei Sitzungen, die einem dann sagen, dass sie dies alles für „Kasperltheater“ halten.

Anlass dies zu thematisieren, sind die letzte Anmerkungen des Oberbürgermeisters im vergangenen Rathausreport, indem er für notwendig befand Herr Pötzsch als Mitglied der SPD-Fraktion direkt anzugreifen. Dieses Verständnis über die Mittel und Wege politischer Auseinandersetzung und die Rolle des Stadtrats, die durch diese Aussagen ausgedrückt werden, befremden uns zutiefst.

Als Mitglieder des Stadtrates ist es unser erklärtes Ziel Verfahren nicht nur am Rande zu begleiten sondern uns kritisch mit den Themen auseinanderzusetzen und wenn notwendig auch Änderungen mit einzubringen. Dies kann auch immer wieder bedeuten unterschiedliche Meinungen zu vertreten, so dass am Ende einer Diskussion je nach Projekt die jeweilige Mehrheit eine Entscheidung fällen kann.

Natürlich kann der Oberbürgermeister dabei seine Meinung einbringen, dass soll und muss er sogar, denn als direkt gewählter Vertreter der Stadt ist auch er gefordert Diskussionsprozesse aktiv zu gestalten. Nichtsdestotrotz sind die Entscheidungen des Stadtrats für ihn bindend, das heißt er hat sie umzusetzen. Dies gilt sowohl bei der Umbenennung von Straßennamen als auch bei Berichten zu wichtigen Bauvorhaben wie dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Buchenau.

Anstatt sich also ständig darüber zu beklagen, dass der Stadtrat so viel und so ausgiebig diskutiert und das im allgemeinen Projekte viel zu lange dauern, würden wir vorschlagen, endlich ordentliche Prozesse aufzusetzen und Verfahren und Entscheidungen Transparent zu gestalten. Anstatt persönliche Angriffe als Grundlage für Diskussionen zu, wollen wir wieder Sacharbeit in den Vordergrund stellen. Anstatt ein Gegeneinander zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat aufzubauen, müssen wieder verlässliche Strukturen und Zusammenarbeit im Vordergrund stehen.

Fürstenfeldbruck muss viele Herausforderungen meistern, die Wohnungsnot, Bedarf an einer neuen Grundschulen, neuen Kindergärten und Kitas, sowie eine große Zahl von Verkehrsprobleme, um nur ein paar zu nennen. Statt also einzelne Stadträte an Pranger zu stellen, Entscheidungen gegen die eigene Meinung direkt als persönlichen Angriff zu werten, in ein konsequentes Lagedenken abzugleiten, oder Entscheidungen immer wieder zu hinterfragen, sollten wir dazu übergehen zielgerichtet zu diskutieren und dann die Maßnahmen umzusetzen. Die SPD ist auf jeden Fall dazu bereit.