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Willkommen bei der SPD-Fürstenfeldbruck

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Die SPD Fürstenfeldbruck wünscht Ihnen schöne und erholsame Feiertage!

Aktuell:

Ungekürzter Text der SPD-Stadtratsfraktion aus dem Rathausreport Dezember 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit knapp 1 ½ Jahren bin ich wieder Mitglied des Stadtrates und darf mich als Referent für Verkehr besonders um dieses Thema kümmern. Mehr Sicherheit für Fußgänger, für unsere Schulkinder, mehr Radfahrinfrastruktur, Ausbau der Barrierefreiheit, etc. Das sind einige der Schwerpunkte, wofür ich mich einsetze.

Transparente Bürgerbeteiligung und größeres Augenmerk auf Sport und Umwelt

Aber nicht nur die Verbesserung der verkehrlichen Situation in unserer Stadt liegt mir am Herzen. So müssen wir beim Thema Sport endlich vorankommen. Genannt seien besonders das Sportzentrum III und die Eishalle. Nach einem Bürgerantrag (und einem der SPD-Fraktion) endlich auf den Weg gebracht, gleicht allerdings die Standortuntersuchung für die Eishalle eher einem Schneckenrennen. Aber wir, und hier spreche ich für die ganze SPD-Fraktion und besonders für Walter Schwarz, bleiben dran, um dieses seit 20 Jahren ignorierte Dauerversprechen der Stadtpolitik einzulösen.

Ebenso wichtig sind Bürgernähe und Transparenz für mich. Eine Livestream-Berichterstattung aus Sitzungen ist vorerst gescheitert, leider. In einem Schreiben an unseren Oberbürgermeister habe ich mich nun dafür eingesetzt, dass wenigstens die Zuschauer in den Sitzungen besser informiert werden. Eine kaum genutzte und häufig schlecht lesbare Leinwand ist in der heutigen Zeit einfach zu wenig. Ungenügend empfand ich auch die Informationen über bisher im Stadtrat gestellte Anträge sowie deren Umsetzungsstand. Auf meine Anregung hin erstellte die Verwaltung eine Liste unerledigter Sachanträge und sie ist erschreckend lang. Sie zeigt, wie viele gute und teilweise schon beschlossene Ideen noch in Schubladen darauf warten, endlich Realität zu werden. Dabei können offene Anträge, die vor 2008 gestellt wurden, gar nicht mehr erfasst werden. Und natürlich sehe ich auch den Naturschutz als wichtiges Handlungsfeld für mich an. So hat mein Antrag zur Einrichtung eines Umweltbeirates geführt, der dieses Jahr seine Arbeit aufgenommen hat. Darüber freue ich mich natürlich besonders und wünsche dem Gremium viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Verkehrsprobleme endlich mit Mut angehen
Zurück zum Thema Verkehr, hier macht mir der Zustand unserer Straßen große Sorgen. Dies wird sicherlich jeder nachvollziehen können. Die Zeiten, als man sich mittels etwas Flüssigasphalt und einer Kies/Staubdecke noch etwas Zeit erkaufen konnte, sind vorbei. Immer mehr Straßen müssen von Grund auf saniert werden, die eingestellten Finanzmittel reichen dafür einfach vorn und hinten nicht aus. Aktuell stehen auf der Prioritätenliste ganz oben der Sulzbogen, die Oskar-von-Miller-/Fürstenfelderstraße sowie die Brucker Straße/Dorfstraße in Aich. Viele weitere Straßen befinden sich in Wartestellung. Und wenn wir dann schon eine Sanierung von Grund auf wie beim Sulzbogen angehen, kommen wieder Planungsrezepte von vorgestern zum Einsatz. Mutlosigkeit für innovative Ideen lautet die aktuelle bisherige Devise. Das muss sich einfach ändern, sonst kommen wir mit unserer propagierten „Radfahrerfreundlichkeit“ kaum voran. So musste schon eine Rotfärbung von Schutzstreifen auf der Fahrbahn ewiglich diskutiert werden. Baulich getrennte und damit sichere Radwege können so aber ohnehin nicht ersetzt werden, und dorthin muss unser Streben gehen.

Aber auch frische Ideen sind gefragt, wie man z. B. dem völligen Zuparken ganzer Wohngebiete in unserer Stadt – auch durch gewerbliche Kleintransporter, Sprinter und teilweise auch LKWs – begegnen kann.

Gemeinsam Vorankommen
Auf meinen Antrag aus dem Jahr 2012 hin ist die Stadt seit 2015 Mitglied im „Verein der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen“. Auch wenn größere Radverkehrsmaßnahmen noch nicht umgesetzt werden konnten, befinden sich doch zumindest einige kleinere Dinge auf einem guten Weg. Das ist besonders wichtig, um die Kriterien für die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zu erlangen. Hier arbeiten wir gemeinsam z.B. auch im Arbeitskreis Radverkehr und mit dem Verkehrsforum FFB gut zusammen. Für die Zukunft erhoffe ich mir ein noch schnelleres Vorankommen bei möglichst allen Verkehrsthemen. Denn wir haben mit Claudia Gessner eine sehr aktive Radverkehrsbeauftragte und seit kurzem mit Montserrat Miramontes endlich auch wieder eine Verkehrsplanerin in der Stadtverwaltung. Frau Miramontes war übrigen u. a. bei Prof. Wulfhorst (TUM) tätig, der das Mobilitätskonzept für unseren Landkreis erstellt hat.

Radwege, Querungshilfen und Barrierefreiheit
An meinen unerledigten Anträgen seit 2008 werde ich natürlich auch 2019 dran bleiben.

Eine behindertengerechte und barrierefreie Ertüchtigung der Unterführung in der Dachauer Straße, die Schaffung von Radstationen an beiden S-Bahnhöfen sowie die Realisierung des Westparks zwischen Sulzbogen und Cerveteristraße bleiben auf der Agenda. Auch die kürzlich gestellten Anträge bezüglich einer Querungshilfe in der Einmündung der  Holzhofstraße in die Schöngeisinger Str., einem Minikreisel am Fuchsbogen/Balduin-Helm-Straße, der Schaffung von beidseitigen, baulichen Radwegen bei der Sanierung der Augsburger Straße sowie einen radverkehrlich sicheren Ausbaus des Kreisels beim Hotel Hasenheide werden von mir weiterverfolgt. 

Dies gilt natürlich auch für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Buchenau, den zukunftsfähigen Ausbau der S-Bahnstrecke S4 und für viele weitere Dinge, welche unsere Stadt beim Thema Verkehr voranbringen. Übrigens, wenn ich hier viel von „meinen“ Anträgen geschrieben habe, so sind diese immer namens der SPD-Fraktion gestellt worden. Wir sind ein gutes Team in der Fraktion und wenn Ihnen mal der „Schuh drückt“, egal wo, sprechen Sie uns an.

Damit möchte ich enden und Ihnen und Ihren Angehörigen im Namen der gesamten SPD-Fraktion erholsame Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen.

Ihr

Mirko Pötzsch (SPD)
Referent für Verkehr