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Burgfrieden im Dauerbrenner Fliegerhorst?

Nächsten Dienstag (24.09.19.) tagt um 19:30 wieder der Stadtrat. Erstmals seit Längerem wird dort wieder öffentlich zum Thema Zukunft des Fliegerhorsts geredet werden. Erstens wird es darum gehen, mit welchen Grundsatzvorstellungen die Stadt weiterhin den Planungsprozess betreiben möchte. Solche wurden 2015 vom Stadtrat verabschiedet, und auf dieser Grundlage wurde mit großem personellem Aufwand diese Planung weiter vorbereitet. Später gewann die Idee einer Zusammenarbeit der Anrainerkommunen für ein Projekt dieser Größenordnung zu Recht an Gewicht. Der OB wurde beauftragt, mit seinen Bürgermeisterkollegen einen Rahmen für solche Kooperationen auszuloten. So lange sollten weitere Planungsschritte ruhen. Das Ergebnis dieser Verhandlungen unseres OB wird jetzt öffentlich verhandelt. Dem Vernehmen nach wollte niemand der anderen Bürgermeister unsere ersten Grundsätze akzeptieren, vielmehr sollten diese auf Null zurückgestellt und neu diskutiert werden. Den rechtlichen Rahmen dazu soll ein so genannter Zweckverband bieten. Der wäre eine eigene Körperschaft mit eigenen Regeln, die zukünftig anstelle der Stadt die Planung auch rechtlich vollziehen würde. Obwohl die Stadt FFB an Fläche den Löwenanteil des Fliegerhorstareals planerisch betreut und er ihr gefühlt zugehört, hätte sie über ihre eigenen Gremien keinen Gestaltungseinfluss mehr. Ausloten von Gemeinsamkeiten statt Zwangskorsett Zweckverband Anscheinend ist eine Mehrheit der Stadtratsfraktionen deswegen zur Ansicht gelangt, zumindest zunächst keinen Zweckverband einrichten zu wollen. Vielmehr sollte der ebenfalls rechtlich definierte Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft gewählt werden, in dem sich die Anrainergemeinden zunächst auf gemeinsame Zielsetzungen einigen können. Deswegen auch die neuerliche Diskussion über Leitlinien aus Brucker Sicht. Erst wenn hier ein Konsens besteht, den OB Raff über Nullstellung hinaus offensichtlich nicht erreichen konnte, wird ein Zweckverband diskutabel. Ich erwarte eine spannende Diskussion. Die SPD in FFB wird jedenfalls auf der Vision „neuer Brucker Stadtteil der kurzen Wege“ bestehen und sich Vorstellungen eines Mega-Gewerbegebiets vehement widersetzen. Wir haben nicht umsonst in FFB Kriterien einer sozialen Bodennutzung der Zukunft durchgesetzt. Die müssen selbstverständlich und gerade bei diesem Zukunftsprojekt Anwendung finden. Martin Haisch SPD-Referent Stadtplanung und Wohnen

Von |2019-09-23T03:35:17+02:00Montag, September 23, 2019|

Kurzvorträge zu Verkehrsthemen am 18.9. im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche

Fürstenfeldbruck beteiligt sich zum ersten Mal an der Europäischen Mobilitätswoche! Auch das Verkehrsforum FFB beteiligt sich auf Wunsch der Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche mit einer Vernissage und Vorträgen. Die Veranstaltung dazu findet in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek Aumühle in deren Räumlichkeiten am 18.09.2019 statt. Beginn ist um 19.00 Uhr, Sie sind herzlich Eingeladen zur Teilnahme. Martin Haisch, stellv. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Fürstenfeldbruck, erläutert in seinem Kurzvortrag seine Vorstellungen von der Schaffung eines sinnvollen Radwegenetzes abseits der Hauptstraßen in unserer Stadt. Den Stand der Ausbauplanung der S-Bahnstrecke S4 sowie die Umbaupläne für die Bahnhöfe Fürstenfeldbruck und Buchenau wird Mirko Pötzsch, SPD-Stadtrat und Referent für Verkehr, in seinem Kurzvortrag thematisieren. Weitere Kurzvorträge werden von Alexa Zierl, Thomas Brückner sowie Uli Willburger gehalten. Letzterer wird für den Einsatz seiner sogenannten Trixi-Spiegel werben, die das Problem des toten Winkel beim Abbiegen von LKWs lösen sollen. Nach den Vorträgen wird es eine oder mehrere Diskussionsrunden geben, wir sind auf Ihre Fragen gespannt. Zur Verköstigung stehen Getränke und ein kleiner Imbiss zur Verfügung. Ein großes Dankeschön gilt unserer Umweltreferentin Alexa Zierl, die die Beteiligung der Stadt Fürstenfeldbruck in diesem Jahr beantragt hatte. Und ein weiteres großes Dankeschön gilt der Verkehrsplanerin unserer Stadt, der Monserrat Miramontes, welche in kurzer Zeit ein großartiges Programm aufgestellt hat. Eine Ausstellung des Verkehrsforums zu diesen Themen wie auch einer Rückschau seiner Arbeit der letzten 27 Jahre können Sie im 1.OG der Stadtbibliothek noch bis zum 4.10.2019 während der Öffnungszeiten besichtigen. Aus persönlichen Ressentiments gegenüber Thomas Brückner als aktivstes Mitglied des Verkehrsforums FFB hat der Oberbürgermeister die Veranstaltung kurzfristig aus dem offiziellen Programm der Stadt streichen lassen - sehr schade! Ob dies wirklich der richtige Umgang mit einem kritischen Geist ist und ob ein Oberbürgermeister nicht souveräner reagieren sollte, lassen wir hier mal dahingestellt sein. Die vier Organisatoren des Abends vom Verkehrsforum, Alexa Zierl, Thomas Brückner, Martin Haisch und Mirko Pötzsch, freuen sich trotzdem auf den Abend, bedanken sich auch noch einmal ausdrücklich bei der Bibliotheksleitung, Frau Diana Rupprecht, und hoffen natürlich, Ihr Interesse zum Kommen geweckt zu haben. Den Radverkehrsplan 2.0 in seiner ersten Fassung vom Mai 2016 finden Sie hier.

Von |2019-09-18T01:30:07+02:00Mittwoch, September 18, 2019|

Stadt FFB baut Wohnungen am Sulzbogen doch selbst

Paukenschlag im Stadtrat Wohnungsbau am Sulzbogen bleibt in städtischer Hand Mirko Pötsch hatte im Vorfeld der Sitzung berichtet, warum der SPD-Fraktion so wichtig ist, dass dieses Wohnbauprojekt weiter in städtischer Hand bleibt. Finanzreferent Walter Schwarz hatte in eigenen Berechnungen dazu nachgewiesen, dass stadteigener Wohnbau über eine Frist von 70 Jahren deutlich günstiger käme als die seitens des OB vorgeschlagene Lösung, nämlich der Vergabe an einen privaten Bauherrn über Erbbaurecht. Für eine Nachschau dieser relativ simplen Berechnungen hätte die Stadtkämmerin aber nach eigener Aussage bis nach der Sommerpause Zeit benötigt. Zünglein an der Entscheidungswaage war hier die BBV, die ja selbst erst vor kurzem einer Umplanung des ursprünglich am Sulzbogen geplanten Schülerhorts nur unter der Bedingung zugestimmt hatte, dass die verbleibende Wohnbebauung auf städtischem Grundstück am Sulzbogen dann unverzüglich durch die Stadt als Bauherrn und nachfolgendem Vermieter erfolgen müsse. Die Stadtverwaltung hatte in dieser Sitzung zugesagt, das auch leisten zu können. […]

Von |2019-06-29T01:56:31+02:00Mittwoch, Juni 26, 2019|

Stadtrat aktuell: OB Raff möchte den Viehmarkt jetzt ohne weitere Diskussionen an einen Investor verkaufen:

Die Neugestaltung des Viehmarktplatzes, eine der schon im Wahlkampf 2014 wichtigsten Fragen der Brucker Stadtentwicklung, öffentlich beraten in mehreren Bürgerforen, konnte zuletzt in fachlich vorberatenden Ausschüssen in gegebener Ausführlichkeit nicht behandelt werden. Das ficht unseren OB Raff aber nicht an, er setzt das Thema einfach ohne weitere Vorberatung auf die Tagesordnung des nächsten Stadtrats am 25.6. unter Punkt 9, wobei schon die Einordnung in diese Rangliste Bände spricht. Während der Sachvortrag seiner Verwaltung dazu für die Ausschusssitzungen noch öffentlich einsehbar war, ist dieser mittlerweile geschlossen und zumindest bis zum 21.06. blieb dieser TOP im Bürgerinfo-Portal der einzige ohne öffentlich einsehbare Vorlage. Zeigt schon dieses Vorgehen unmissverständlich, welchen Stellenwert die aufwändig inszenierte Bürgerbeteiligung zum Thema Viehmarkt für die aktuell agierende Stadtverwaltung noch hat, wird es in der Sache noch schlimmer: […]

Von |2019-06-21T03:52:14+02:00Freitag, Juni 21, 2019|

Baugrube am Sulzbogen: Wie geht es weiter mit städtischem Wohnungsbau?

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, einen Am Sulzbogen bereits fertig geplanten Schülerhort nunmehr an der Cerveteristr. neu zu planen und zu errichten. Hintergrund dieser Entscheidung war die Meinung des OB, angesichts gestiegener Baukosten könne das langjährig beschlossene Projekt eines Wohnhauses mit integriertem Schülerhort im EG nicht mehr wirtschaftlich dargestellt werden. Nachdem der Schülerhort für die Kinder im Westen aber dringlich notwendig bleibt, soll er nunmehr mit fadenscheinigen Argumenten eben an die Cerveteristraße verlegt werden. […]

Von |2019-04-07T03:22:08+02:00Sonntag, April 7, 2019|

Ist die aktuelle Sportförderung sinnvoll?

Ist die aktuelle Sportförderung sinnvoll? Wir denken, darüber sollte man offen und ohne Scheuklappen diskutieren. Daher hatte die SPD-Fraktion 2017 in einem Antrag gefordert, über den aktuellen Umgang mit staatlicher Sportförderung grundsätzlich nachzudenken. Das war noch vor den realsatirischen Vorgängen um die drohende Insolvenz des SCF. Wenn aktuell Fördermittel beantragt werden sollen, geschieht nämlich Folgendes: Förderung können nur Sportvereine beantragen, die selbst als Bauherr auftreten und die dann selber mindestens 25 Jahre unbeschränkt über „ihre“ Anlagen verfügen werden. Kaum ein Sportverein verfügt aber über solche Millionenbeträge. Eine Stadt wie Fürstenfeldbruck möchte aber natürlich ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen. Also gewährt sie diesen Vereinen „Zuschüsse“, bürgt für die zum Bau notwendig aufzunehmenden Darlehen und gewährt Zwischenfinanzierungen, bis die meist frühestens fünf Jahre später fließenden Fördermittel beim Verein ankommen. So war es auch z.B. beim SCF. Der hatte nämlich die ausgeführten Leistungen schlicht nicht abgerechnet, deswegen auch keine Förderzahlungen erhalten, die die Stadt aber vorgestreckt hatte. Die Stadt hatte also nur die Wahl, entweder die Vorleistung in den Wind zu schießen oder aber den Verein mit Aufschieben von Darlehenszahlungen am Leben zu erhalten, um wenigstens die Fördermittel noch erhalten zu können. Die möglichen Fördergelder sind wiederum sehr restriktiv geregelt. Am Beispiel des aktuell diskutierten Sportzentrum III zeigt sich, dass der Förderbetrag summa summarum bei etwa 10% der gesamten Bausumme liegt. Die restlichen 90% bezahlt auf verwinkelten Wegen letztlich immer die Stadt. Im Gegenzug darf sie für 25 Jahre nicht auf ihr eigentlich selbst finanziertes Eigentum zugreifen. Zusätzlich hat sich nach unserer Nachprüfung herausgestellt, dass eine solche Unterstützung seitens der Stadt mit deren eigenen Richtlinien aktuell gar nicht zu vereinbaren ist. Übertragen auf das Beispiel Sportzentrum III würde das nämlich bedeuten, dass die Stadt unterm Strich 4,85 Mio. € für eine Sportanlage selbst investiert, die ihr aber auf die nächsten 25 Jahre nicht gehören wird und auf deren Belegung und Nutzung sie ausdrücklich keinen Einfluss haben wird. Und dies, um „nur“ um Fördergelder in Höhe von evtl. 450.000€ evtl. abschöpfen zu können. Die beteiligten Sportvereine verschulden sich, weil sie ja auf dem Papier Bauherren sind. Sobald diese wegen solcher Verschuldungen in Schieflage geraten, muss ohnehin wieder der Steuerzahler eintreten, um die Gesamtinvestition nicht zu gefährden. Sportförderungsgelder in Anspruch zu nehmen, kann also durchaus Sinn machen, wenn einzelne Vereine kleinere Projekte in Eigenregie umsetzen möchten. Hier sollte die Stadt auch entsprechend ihrer Förderrichtlinien unterstützen. Planung und Umsetzung eines angedachten Sportzentrums mit einem Bauvolumen von fast 6 Mio.€ (in einer kleinen Variante) betreffen aber Größenordnungen, die schlicht nicht in die Hände eines Sportvereins gegeben werden sollten, der in seiner Struktur auf Zahlen dieser Größenordnung gar nicht ausgelegt ist. Damit soll keinesfalls allen Brucker Sportvereinen unterstellt werden, sie würden dieselbe Unzuverlässigkeit aufweisen wie ein SCF. Es geht einfach um folgende Grundsätzlichkeit: Wenn die Stadt eigentlich aus Eigenmitteln ein Sportzentrum baut, müsste dies prinzipiell auch allen Bürgern, und eben nicht nur den entsprechenden Vereinsmitgliedern, zugutekommen können. Fingiert sie aber eine andere Bauherrenschaft, „schenkt“ sie im Ergebnis dem jeweiligen Verein auf 25 Jahre dieses Gut. Das [...]

Von |2019-03-12T21:49:01+01:00Dienstag, März 12, 2019|

Planung und Bau des Sportzentrums III

Die SPD-Fraktion beantragt, daß für Planung und Bau des Sportzentrums III im Brucker Westen unser Konzept, entsprechend der beigefügten Planskizze, in die Beratungen einbezogen wird. Das darin enthaltene Grundkonzept ist neben der von Amts wegen erstellten Planung darzustellen. Die Aufbereitung auch zur vergleichenden Präsentation per Beamer wird erbeten. Begründung: Das Planerische Konzept für das Sportzentrum III war lange umstritten. Der Stadtrat hatte deshalb beschlossen zwei Planungsvarianten (kleine und große Lösung) voranzutreiben. Der OB hatte die Auffassung vertreten, man bräuchte nur die große Variante planen. Denn wenn man die darin enthaltene große Sporthalle wegließe, hätte man automatisch die kleine Lösung. Diese Auffassung halten wir, milde ausgedrückt, für sehr laienhaft und deshalb nicht zielführend. Außerdem ist es für uns nicht hinnehmbar, wenn ohne die Gremien der Stadt einzubinden, Planungen erstellt werden bei denen Sportarten, die dort immer eine Heimat finden sollten, auf einmal ausgeklammert werden. Darüber zu entscheiden ist Sache des Stadtrates, danach erst sind Planungen einzuleiten. Zumal es seit Jahren hieß, die Kegler müßten unbedingt berücksichtigt werden, weil sie spätestens 2021 aus dem Untergeschoß des Hallenbades raus müßten. In den letzten Monaten sind wohl, lt. Ansage des OB vom 24.01.2019 in der Presse, "die Pläne fertig" gestellt worden. Allerdings ohne daß zuvor die grundsätzlichen Inhalte in städtischen Gremien beraten und beschlossen worden wären. So muß dies wohl in den kommenden Sitzungen erfolgen. Wir legen großen Wert darauf, daß dabei auch das Konzept für eine "kleine Lösung" wie das vom Stadtrat beschlossen worden war, berücksichtigt wird. Ein solches, in den Grundzügen vom Stadtrat 2014 bereits beschlossen, wurde von uns jetzt aktualisiert. Wir erwarten, daß dies in die Sachvorträge, Beratungen und in den Entscheidungsprozeß einbezogen wird. Mit freundlichen Grüßen für die SPD-Fraktion gez. Walter Schwarz

Von |2019-02-27T23:18:36+01:00Mittwoch, Februar 27, 2019|

Lebensmittelretter als Diebe verurteilen, darf das sein?

Am 30. Januar wurden zwei junge Frauen vom Brucker Amtsgericht wegen Diebstahls verurteilt, weil sie aus der Abfalltonne eines Supermarkts gebrauchsfähige Lebensmittel entnommen haben. Zu Recht hat das für Aufregung gesorgt. Verschwendung von Lebensmitteln wird schon lange als Problem gebrandmarkt, die Politik ändert aber fast nichts. Zur selben Zeit wurde berichtet, dass viele Online-Versender aus Kostengründen rückgesendete Waren einfach vernichten anstatt sie erneut zu verkaufen. Der SPD-Ortsverein hat darüber lange diskutiert und fordert Konsequenzen. In einem ausführlichen Antrag haben wir die SPD-Beteiligten des Berliner Regierungsgeschehens aufgefordert, konkrete Gesetzesvorlagen auszuarbeiten, um Verschwendung wirksam bekämpfen zu können. Die strafrechtliche Relevanz des „Containerns“ ist nämlich eigentlich zweitrangig. Wir müssen Lösungen finden, die „Containerrn“ unnötig machen. […]

Von |2019-02-17T04:26:35+01:00Sonntag, Februar 17, 2019|

Stillstand am Viehmarktplatz oder eher Denkblockade?

Häufig wird kritisiert, der Planungsprozess Viehmarktplatz sei zum Stillstand gekommen. Tatsächlich sieht der Platz nach Jahren der Diskussion schlicht immer noch gleich aus. Der Begriff „Stillstand“ ist trotzdem falsch gewählt. Wir haben alle die Vorstellung verschiedener Baumodelle in Bürgerbeteiligungs-Veranstaltungen erleben dürfen. Kritische Bürgeranfragen zu Kosten und Nutzen wurden dabei regelmäßig abgebügelt mit dem Hinweis, es gehe ja zunächst um grundsätzliche Gestaltungsfragen. Als offenbar wurde, dass die gefragten Bürger im Gegensatz zur Fachjury das Loop-Konzept als Baukörper favorisieren würden, war auch das nicht recht. Trotzdem ist der offensichtliche bauliche Leerlauf noch kein Beweis für Stillstand. Wir wissen durchaus mehr, viele Beteiligte leiden nur unter akuter Denkblockade und weigern sich, dem Sachstand ins Auge zu sehen und Farbe zu bekennen: […]

Von |2019-02-14T05:30:12+01:00Donnerstag, Februar 14, 2019|
Deine Wahl! 15.Mrz - SPD