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Über Martin Haisch

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Burgfrieden im Dauerbrenner Fliegerhorst?

Nächsten Dienstag (24.09.19.) tagt um 19:30 wieder der Stadtrat. Erstmals seit Längerem wird dort wieder öffentlich zum Thema Zukunft des Fliegerhorsts geredet werden. Erstens wird es darum gehen, mit welchen Grundsatzvorstellungen die Stadt weiterhin den Planungsprozess betreiben möchte. Solche wurden 2015 vom Stadtrat verabschiedet, und auf dieser Grundlage wurde mit großem personellem Aufwand diese Planung weiter vorbereitet. Später gewann die Idee einer Zusammenarbeit der Anrainerkommunen für ein Projekt dieser Größenordnung zu Recht an Gewicht. Der OB wurde beauftragt, mit seinen Bürgermeisterkollegen einen Rahmen für solche Kooperationen auszuloten. So lange sollten weitere Planungsschritte ruhen. Das Ergebnis dieser Verhandlungen unseres OB wird jetzt öffentlich verhandelt. Dem Vernehmen nach wollte niemand der anderen Bürgermeister unsere ersten Grundsätze akzeptieren, vielmehr sollten diese auf Null zurückgestellt und neu diskutiert werden. Den rechtlichen Rahmen dazu soll ein so genannter Zweckverband bieten. Der wäre eine eigene Körperschaft mit eigenen Regeln, die zukünftig anstelle der Stadt die Planung auch rechtlich vollziehen würde. Obwohl die Stadt FFB an Fläche den Löwenanteil des Fliegerhorstareals planerisch betreut und er ihr gefühlt zugehört, hätte sie über ihre eigenen Gremien keinen Gestaltungseinfluss mehr. Ausloten von Gemeinsamkeiten statt Zwangskorsett Zweckverband Anscheinend ist eine Mehrheit der Stadtratsfraktionen deswegen zur Ansicht gelangt, zumindest zunächst keinen Zweckverband einrichten zu wollen. Vielmehr sollte der ebenfalls rechtlich definierte Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft gewählt werden, in dem sich die Anrainergemeinden zunächst auf gemeinsame Zielsetzungen einigen können. Deswegen auch die neuerliche Diskussion über Leitlinien aus Brucker Sicht. Erst wenn hier ein Konsens besteht, den OB Raff über Nullstellung hinaus offensichtlich nicht erreichen konnte, wird ein Zweckverband diskutabel. Ich erwarte eine spannende Diskussion. Die SPD in FFB wird jedenfalls auf der Vision „neuer Brucker Stadtteil der kurzen Wege“ bestehen und sich Vorstellungen eines Mega-Gewerbegebiets vehement widersetzen. Wir haben nicht umsonst in FFB Kriterien einer sozialen Bodennutzung der Zukunft durchgesetzt. Die müssen selbstverständlich und gerade bei diesem Zukunftsprojekt Anwendung finden. Martin Haisch SPD-Referent Stadtplanung und Wohnen

Von |2019-09-23T03:35:17+02:00Montag, September 23, 2019|

Kurzvorträge zu Verkehrsthemen am 18.9. im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche

Fürstenfeldbruck beteiligt sich zum ersten Mal an der Europäischen Mobilitätswoche! Auch das Verkehrsforum FFB beteiligt sich auf Wunsch der Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche mit einer Vernissage und Vorträgen. Die Veranstaltung dazu findet in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek Aumühle in deren Räumlichkeiten am 18.09.2019 statt. Beginn ist um 19.00 Uhr, Sie sind herzlich Eingeladen zur Teilnahme. Martin Haisch, stellv. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Fürstenfeldbruck, erläutert in seinem Kurzvortrag seine Vorstellungen von der Schaffung eines sinnvollen Radwegenetzes abseits der Hauptstraßen in unserer Stadt. Den Stand der Ausbauplanung der S-Bahnstrecke S4 sowie die Umbaupläne für die Bahnhöfe Fürstenfeldbruck und Buchenau wird Mirko Pötzsch, SPD-Stadtrat und Referent für Verkehr, in seinem Kurzvortrag thematisieren. Weitere Kurzvorträge werden von Alexa Zierl, Thomas Brückner sowie Uli Willburger gehalten. Letzterer wird für den Einsatz seiner sogenannten Trixi-Spiegel werben, die das Problem des toten Winkel beim Abbiegen von LKWs lösen sollen. Nach den Vorträgen wird es eine oder mehrere Diskussionsrunden geben, wir sind auf Ihre Fragen gespannt. Zur Verköstigung stehen Getränke und ein kleiner Imbiss zur Verfügung. Ein großes Dankeschön gilt unserer Umweltreferentin Alexa Zierl, die die Beteiligung der Stadt Fürstenfeldbruck in diesem Jahr beantragt hatte. Und ein weiteres großes Dankeschön gilt der Verkehrsplanerin unserer Stadt, der Monserrat Miramontes, welche in kurzer Zeit ein großartiges Programm aufgestellt hat. Eine Ausstellung des Verkehrsforums zu diesen Themen wie auch einer Rückschau seiner Arbeit der letzten 27 Jahre können Sie im 1.OG der Stadtbibliothek noch bis zum 4.10.2019 während der Öffnungszeiten besichtigen. Aus persönlichen Ressentiments gegenüber Thomas Brückner als aktivstes Mitglied des Verkehrsforums FFB hat der Oberbürgermeister die Veranstaltung kurzfristig aus dem offiziellen Programm der Stadt streichen lassen - sehr schade! Ob dies wirklich der richtige Umgang mit einem kritischen Geist ist und ob ein Oberbürgermeister nicht souveräner reagieren sollte, lassen wir hier mal dahingestellt sein. Die vier Organisatoren des Abends vom Verkehrsforum, Alexa Zierl, Thomas Brückner, Martin Haisch und Mirko Pötzsch, freuen sich trotzdem auf den Abend, bedanken sich auch noch einmal ausdrücklich bei der Bibliotheksleitung, Frau Diana Rupprecht, und hoffen natürlich, Ihr Interesse zum Kommen geweckt zu haben. Den Radverkehrsplan 2.0 in seiner ersten Fassung vom Mai 2016 finden Sie hier.

Von |2019-09-18T01:30:07+02:00Mittwoch, September 18, 2019|

Stadt FFB baut Wohnungen am Sulzbogen doch selbst

Paukenschlag im Stadtrat Wohnungsbau am Sulzbogen bleibt in städtischer Hand Mirko Pötsch hatte im Vorfeld der Sitzung berichtet, warum der SPD-Fraktion so wichtig ist, dass dieses Wohnbauprojekt weiter in städtischer Hand bleibt. Finanzreferent Walter Schwarz hatte in eigenen Berechnungen dazu nachgewiesen, dass stadteigener Wohnbau über eine Frist von 70 Jahren deutlich günstiger käme als die seitens des OB vorgeschlagene Lösung, nämlich der Vergabe an einen privaten Bauherrn über Erbbaurecht. Für eine Nachschau dieser relativ simplen Berechnungen hätte die Stadtkämmerin aber nach eigener Aussage bis nach der Sommerpause Zeit benötigt. Zünglein an der Entscheidungswaage war hier die BBV, die ja selbst erst vor kurzem einer Umplanung des ursprünglich am Sulzbogen geplanten Schülerhorts nur unter der Bedingung zugestimmt hatte, dass die verbleibende Wohnbebauung auf städtischem Grundstück am Sulzbogen dann unverzüglich durch die Stadt als Bauherrn und nachfolgendem Vermieter erfolgen müsse. Die Stadtverwaltung hatte in dieser Sitzung zugesagt, das auch leisten zu können. […]

Von |2019-06-29T01:56:31+02:00Mittwoch, Juni 26, 2019|

Stadtrat aktuell: OB Raff möchte den Viehmarkt jetzt ohne weitere Diskussionen an einen Investor verkaufen:

Die Neugestaltung des Viehmarktplatzes, eine der schon im Wahlkampf 2014 wichtigsten Fragen der Brucker Stadtentwicklung, öffentlich beraten in mehreren Bürgerforen, konnte zuletzt in fachlich vorberatenden Ausschüssen in gegebener Ausführlichkeit nicht behandelt werden. Das ficht unseren OB Raff aber nicht an, er setzt das Thema einfach ohne weitere Vorberatung auf die Tagesordnung des nächsten Stadtrats am 25.6. unter Punkt 9, wobei schon die Einordnung in diese Rangliste Bände spricht. Während der Sachvortrag seiner Verwaltung dazu für die Ausschusssitzungen noch öffentlich einsehbar war, ist dieser mittlerweile geschlossen und zumindest bis zum 21.06. blieb dieser TOP im Bürgerinfo-Portal der einzige ohne öffentlich einsehbare Vorlage. Zeigt schon dieses Vorgehen unmissverständlich, welchen Stellenwert die aufwändig inszenierte Bürgerbeteiligung zum Thema Viehmarkt für die aktuell agierende Stadtverwaltung noch hat, wird es in der Sache noch schlimmer: […]

Von |2019-06-21T03:52:14+02:00Freitag, Juni 21, 2019|

Baugrube am Sulzbogen: Wie geht es weiter mit städtischem Wohnungsbau?

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, einen Am Sulzbogen bereits fertig geplanten Schülerhort nunmehr an der Cerveteristr. neu zu planen und zu errichten. Hintergrund dieser Entscheidung war die Meinung des OB, angesichts gestiegener Baukosten könne das langjährig beschlossene Projekt eines Wohnhauses mit integriertem Schülerhort im EG nicht mehr wirtschaftlich dargestellt werden. Nachdem der Schülerhort für die Kinder im Westen aber dringlich notwendig bleibt, soll er nunmehr mit fadenscheinigen Argumenten eben an die Cerveteristraße verlegt werden. […]

Von |2019-04-07T03:22:08+02:00Sonntag, April 7, 2019|

Lebensmittelretter als Diebe verurteilen, darf das sein?

Am 30. Januar wurden zwei junge Frauen vom Brucker Amtsgericht wegen Diebstahls verurteilt, weil sie aus der Abfalltonne eines Supermarkts gebrauchsfähige Lebensmittel entnommen haben. Zu Recht hat das für Aufregung gesorgt. Verschwendung von Lebensmitteln wird schon lange als Problem gebrandmarkt, die Politik ändert aber fast nichts. Zur selben Zeit wurde berichtet, dass viele Online-Versender aus Kostengründen rückgesendete Waren einfach vernichten anstatt sie erneut zu verkaufen. Der SPD-Ortsverein hat darüber lange diskutiert und fordert Konsequenzen. In einem ausführlichen Antrag haben wir die SPD-Beteiligten des Berliner Regierungsgeschehens aufgefordert, konkrete Gesetzesvorlagen auszuarbeiten, um Verschwendung wirksam bekämpfen zu können. Die strafrechtliche Relevanz des „Containerns“ ist nämlich eigentlich zweitrangig. Wir müssen Lösungen finden, die „Containerrn“ unnötig machen. […]

Von |2019-02-17T04:26:35+01:00Sonntag, Februar 17, 2019|

Stillstand am Viehmarktplatz oder eher Denkblockade?

Häufig wird kritisiert, der Planungsprozess Viehmarktplatz sei zum Stillstand gekommen. Tatsächlich sieht der Platz nach Jahren der Diskussion schlicht immer noch gleich aus. Der Begriff „Stillstand“ ist trotzdem falsch gewählt. Wir haben alle die Vorstellung verschiedener Baumodelle in Bürgerbeteiligungs-Veranstaltungen erleben dürfen. Kritische Bürgeranfragen zu Kosten und Nutzen wurden dabei regelmäßig abgebügelt mit dem Hinweis, es gehe ja zunächst um grundsätzliche Gestaltungsfragen. Als offenbar wurde, dass die gefragten Bürger im Gegensatz zur Fachjury das Loop-Konzept als Baukörper favorisieren würden, war auch das nicht recht. Trotzdem ist der offensichtliche bauliche Leerlauf noch kein Beweis für Stillstand. Wir wissen durchaus mehr, viele Beteiligte leiden nur unter akuter Denkblockade und weigern sich, dem Sachstand ins Auge zu sehen und Farbe zu bekennen: […]

Von |2019-02-14T05:30:12+01:00Donnerstag, Februar 14, 2019|

So könnte unser Bahnhof in der Zukunft aussehen

 Wir haben uns Gedanken gemacht, wie ein Gebäude aussehen könnte und welche Funktionen es idealerweise beinhalten sollte. Auch wenn die Stadt hier nicht Eigentümer ist. Es schadet nicht, Zielvorstellungen zu entwickeln. Einfluss nehmen kann die Stadt über ihre Planungshoheit durchaus und das Interesse des Eigentümers oder eines potentiellen Investors an einer Aufwertung des Geländes zu Füßen und um den Bahnhof herum wird mit dem zunehmenden Druck, im Großraum München überhaupt noch verwertbare Flächen zu finden, sehr deutlich steigen. Vielleicht können am Ende nicht alle unserer Vorstellungen verwirklicht werden, obwohl sehr viele durchaus am im wirtschaftlichen Interesse eines Bauherrn liegen dürften. Zumindest aber sollten sie Eingang finden in Vorüberlegungen. […]

Von |2018-08-15T23:53:43+02:00Donnerstag, August 9, 2018|

Meinung: OB allein gegen den gesamten Stadtrat

Ich bin noch immer völlig konsterniert über das Verhalten unseres Oberbürgermeisters in der gestrigen Sitzung des Stadtrats am 26. Juni zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung im Fliegerhorst. Da setzen sich alle Parteien zusammen und schustern gemeinsam ein Vertragsangebot, mit dem der Staatsregierung zumindest an der Untergrenze des für die Stadtgesellschaft Erträglichen Zugeständnisse abgerungen werden sollen. Eine Verhandlungsgrundlage, die für alle gemeinsam noch erträglich wäre angesichts unserer begrenzten Möglichkeiten. Zusätzlich wird der Landkreis als Mitunterzeichner gewonnen, was dem Angebot weiteres Gewicht verleiht. Um das zu halten, werden unter Zahnschmerzen wenige Detailpositionen aufgegeben. Der OB hat diese Verhandlungsleitlinie selbst ausdrücklich in vorheriger Stadtratssitzung eingefordert. […]

Von |2018-06-27T03:55:57+02:00Mittwoch, Juni 27, 2018|

Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Fürstenfeldbruck

 Stammtisch am Donerstag, 5. Juli 2018, 20:00 im Restaurant Poseidon, Brunnenhof 2, FFB Gast: Integrationsreferent Willi Dräxler An jedem ersten Donnerstag im Monat lädt der SPD-Ortsverein Fürstenfeldbruck seine Mitglieder und politisch interessierte Bürger wieder zum traditionellen Polit-Stammtisch in das Restaurant Poseidon im Brunnenhof ein. Am Donnerstag, den 05. Juli, ist es wieder soweit, Beginn ist um 20.00 Uhr. Diesmal steht der Stammtisch unter dem Diskussionsmotto „Die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Fürstenfeldbruck.“. Als gut informierten Gast konnte Willi Dräxler, Referent für Migration und Arbeitsprojekte beim Caritasverband und Integrationsreferent im Brucker Stadtrat, gewonnen werden. Demonstrationen, Polizeieinsätze, volle Belegungszahlen, mögliches Ankerzentrum, etc. sind Schlagworte in Bezug auf die Einrichtung aus der jüngsten Vergangenheit. Wie kann die Situation verbessert werden, was muss die große und kleine Politik dafür tun? Wer trägt wofür die Verantwortung? Was bedeutet die aktuelle Diskussion im Stadtrat über eine mögliche Vereinbarung mit der Staatsregierung? Wie geht es den Menschen in der Einrichtung? Nach der langen Zeit, wie geht es den Mitgliedern des Helferkreises? Was ist mit dem Sicherheitsbedürfnis der Anwohner? Fragen über Fragen und über diese und viele andere wollen wir an dem Abend sprechen. Wie immer werden auch Vertreter aus Vorstand und der SPD-Stadtratsfraktion anwesend sein, so dass neben dem Hauptthema auch über die große und kleine Politik diskutiert werden kann. Auch der Landtagskandidat Christian Winklmeier hat sich angekündigt. Besonders Anregungen, Wünsche oder Kritik kann hier an die Verantwortlichen der Fürstenfeldbrucker SPD herangetragen werden. Nichtmitglieder sind natürlich ebenfalls sehr herzlich zur Teilnahme eingeladen, der SPD-Ortsverein würde sich jedenfalls über eine rege Teilnahme sehr freuen. Rechte Hass-Prediger oder auch Pegida-Freunde sind allerdings unerwünscht.

Von |2018-07-01T03:51:29+02:00Dienstag, Juni 26, 2018|
Deine Wahl! 15.Mrz - SPD