martini

Startseite/Martin Haisch

Über Martin Haisch

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat Martin Haisch, 58 Blog Beiträge geschrieben.

Warum sind Genossenschaften das bessere Einheimischen-Modell?

Zu Recht machen sich CSU und Grüne aktuell Sorgen, die Suche nach bezahlbaren Wohnraum stelle zunehmend auch den Mittelstand vor unlösbare Probleme. Diese Sorge teilen wir. Nicht aber die von dieser Seite angebotenen Lösungsansätze. Städtische Unterstützung muss sich tatsächlich darauf richten, familiengerechte, angemessene und bezahlbare Wohnräume vor Ort durch Genossenschaften erhalten (und wenn möglich gestalten) zu können. Nicht aber kann sie dazu dienen, möglichst günstig Privateigentum zu verschaffen. Deshalb müsssen aktuelle SoBoN-Richtlinien so bleiben, wie sie sind. . […]

Von |2023-03-16T04:49:39+01:00Donnerstag, März 16, 2023|

SPD spricht sich für Christian Götz (BBV) aus

Der Vorstand der Brucker SPD hat sich für eine Wahlempfehlung zugunsten von Christian Götz(BBV) ausgesprochen Natürlich ist die Brucker SPD zutiefst enttäuscht über das Abschneiden ihres Kandidaten Philipp Heimerl trotz eines sehr engagierten Wahlkampfs gerade von ihm selbst. Dafür hat sich der Vorstand ausdrücklich bei Philipp bedankt und ihn gebeten, trotz dieser Ergebnisse seine bisherige Arbeit fortzuführen. Offensichtlich ist es der Partei insgesamt nicht gelungen, ihre konkreten Alternativvorschläge zur Lösung anstehender Probleme (AmperOase, Haushaltsbehandlung, Digitalisierung) der Wählerschaft zu vermitteln. An konkreten Vorschlägen fehlt es aber aus unserer Sicht immer noch bei beiden verbliebenen Kandidaten. Der Vorstand der SPD sieht hier den Grund für seine Hauptbesorgnis, nämlich die in unterirdische Tiefen verschwindende Wahlbeteiligung. Wir fordern deswegen beide Kandidaten auf, besonders zum Thema Zukunft der AmperOase, also Eishalle und Schwimmbad, deutlich Stellung zu nehmen (siehe dazu unsere konkreten Vorschläge ) . Unsere Wahlempfehlung begründet sich mehr aus einem Ausschluss: Mit Unterstützung von CSU und Grünen torpediert Andreas Lohde hartnäckig städtische Bemühungen, auf eigenem Grund sozialen Wohnungsbau zu realisieren. 2017 wurde der letzte kommunale Wohnungsbau an der Parsevalstraße erfolgreich realisiert. Seitdem ist die Baugrube am Sulzbogen Sinnbild für die „Fortschritte“ einer örtlichen CSU, sich für bezahlbaren Wohnraum zu engagieren. Deswegen: Nicht wählen darf keine Option sein, Andreas Lohde aber ist sie noch weniger. Wir fordern beide Kandidaten gleichermaßen auf, den Wählerinnen und Wählern jetzt reinen Wein einzuschenken, was sie konkret zur Lösung der unmittelbar anstehenden Probleme zu tun beabsichtigen. In Anbetracht des denkbar knappesten Wahlergebnis der letzten OB-Wahl sollte auch niemand sich der Illusion hingeben, „die Wahl sei schon gelaufen“.

Von |2023-03-15T02:47:40+01:00Mittwoch, März 15, 2023|

Wie selbst geschaffene Sparzwänge der Stadt ernsthaften Schaden zufügen

Eine fundierte Analyse des für 2023 vorgelegten Haushalts zeigt auf, in welchem Ausmaß der letzte OB Raff (CSU) die notwendigen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt nicht nur ignoriert hat. In Missachtung beschlossener Satzungen werden sie für seinen Nachfolger derart teuer, dass ihre Umsetzung tatsächlich ins Wanken gerät. […]

Von |2023-02-26T01:23:49+01:00Sonntag, Februar 26, 2023|

Der Schattenhaushalt oder wie man einen Stadtrat am investieren hindert

Der letzte OB hat für seine Amtszeit keinen einzigen gültigen Jahresabschluss vorgelegt. Die jedes Jahr entstandenen Überschüsse wurden so als Schattenhaushalt an den beschließenden Gremien vorbei geführt und haben dabei Größenordnungen erreicht, die weit über ein akzeptables Mass hinausreichen. Vielmehr werden diese so über die Finanzierbarkeit nötiger Investitionen für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt getäuscht. […]

Von |2023-02-26T01:28:06+01:00Sonntag, Februar 26, 2023|

Haushaltsberatung 2023: Königsdisziplin des Stadtrats oder gesteuerte Selbsttäuschung?

Unsere jahrelang gleichbleibend ignorierte, konstruktive Kritik an Ablauf, Inhalt und Grundlagen der Haushaltsberatungen hat auch in diesem Jahr nicht zu einer sachlich angemessenen Gestaltung derselben geführt. Wieder wird eine Mehrheit eine Satzung beschließen, die sie im Kern nicht durchblickt, die mutwillig schlechtgerechnet wurde und Zwangslagen vermittelt, welche die Stadt an Investitionen in eine nachhaltige zukünftige Entwicklung hindern wird. […]

Von |2023-02-26T01:32:40+01:00Sonntag, Februar 26, 2023|

Was ist zu tun, um die Sportstätten der Amperoase zu retten ?

Die Kostenprognosen für einen Neubau von Eishalle und Schwimmbad scheinen in schwindlige Höhen zu entschwinden, die Finanzierungsmöglichkeiten durch die Stadtwerke sowieso und über Art und Höhe einer städtischen Beteiligung ist noch gar nicht ernsthaft diskutiert worden. Umso wichtiger erscheint uns, jetzt endlich die zahlreichen (leider zumeist abgelehnten) Vorschläge zu Kosteneinsparungen und vernünftiger Planung ernsthaft zu prüfen und danach im Stadtrat öffentlich und transparent zu bewerten. Das bisher gegen solche Vorschläge ins Feld geführte Argument, solche Verzögerungen könnten die Kosten erhöhen, ist schon durch die Fakten überholt worden. […]

Von |2023-02-16T02:58:28+01:00Mittwoch, Februar 15, 2023|

Eishalle und Amperoase: Unrühmliche Geschichte von Heimlichkeiten und vorgetäuschten Sachzwängen

Über Jahre hat OB Raff jetzt alle Register gezogen, Finanzierung und Planung beider Sportstätten der Amperoase den Stadtwerken zuzuweisen und damit öffentlicher Diskussion zu entziehen. Dieser Ansatz ist jetzt endgültig gescheitert, nachdem der letzte Hoffnungsanker in Form von Fördermitteln des Bundes sich in Luft aufgelöst hat. Umso deutlicher wird leider, wie sehr diese Politik den Realisierungsmöglichkeiten beider Projekte geschadet hat. […]

Von |2023-02-16T03:03:19+01:00Mittwoch, Februar 15, 2023|

Geht die Verzögerungstaktik beim Eishallen-Bau in die nächste Runde?

Eigentlich schien alles auf einem gutem Weg, nachdem zuletzt die Grünen Anträge zu neuerlichen Detailklärungen wieder zurückgezogen hatten. Die beauftragten Standortuntersuchungen sind abgeschlossen und sollten im Oktober den beteiligten Ausschüssen vorgestellt werden. Wie zu erwarten war, ging daraus der Standort neben dem bisherigen Eisstadion an der Schöngeisinger Straße in einer zuvor vom Stadtrat beschlossenen 400-Punkte-Skala als eindeutiger „Sieger“ hervor. Dabei wurden 6 Standorte geprüft und der erste Platz konnte immerhin fast 80% der als (utopisches) Optimum zu erreichenden Punktzahl erreichen. Drei geprüfte Standorte im Fliegerhorst landen mit etwa 50% auf den letzten drei Plätzen. Demzufolge hatte die Verwaltung im Beschlussvorschlag zur Sitzung vorgeschlagen, diesen Standort nunmehr weiter zu verfolgen auch vor dem Hintergrund, bei Vorliegen entsprechender Grundlagenkonzepte (wie der dem Gutachten beigefügten Machbarkeitsstudie) Fördermittel des Bundes beantragen zu können. Diese könnten bis zu 45% der Baukosten betragen, müssten aber vor dem 31. Oktober durch gültigen Stadtratsbeschluss beantragt werden. Zu Beginn der Ausschußsitzung legte aber plötzlich 2. Bgm. Stangl (Grüne) in Vertretung des OB Raff (CSU), welcher die Sitzung unmittelbar vor Aufruf des TOP verlassen hatte, einen völlig neuen Beschlussvorschlag vor. Trotz des eindeutigen Gutachtens sollte jetzt die Standortfrage weiter offen bleiben und die letzten drei Plätze ebenfalls weiterverfolgt werden. Dem ist einer der befassten Ausschüsse mit knapper Mehrheit gefolgt, der andere (ebenfalls knapp) nicht. So wird nun der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung eine Entscheidung treffen müssen. Zwar ist allein schon die neue Angewohnheit bedauerlich, dass die Verwaltung des OB unvorbereitet zu Sitzungsbeginn ihre eigenen Vorlagen in Frage stellt bzw. umkrempelt. Was aber haben diese neuerlich vorgebrachten Einwände zu bedeuten? Darf die Furcht vor unsozialer Eigensucht wirklich dauerhaft die sozialen Interessen der ganzen Stadtgemeinschaft aushebeln? CSU, Grüne und FDP begründen die beabsichtigte Nicht-Weiterverfolgung eines priorisierten Standorts mit der Sorge, dort könnten Anwohnerklagen das Verfahren über Gebühr verzögern. Diese Gefahr besteht tatsächlich, nachdem von dieser Seite ja aktuell bereits Klagen gegen den aktuell durchgeführten Spielbetrieb im bestehenden Eisstadion angedroht wurden. Die potentiellen Kläger besitzen sämtlich Wohnungen, die errichtet wurden, als das Eisstadion schon längst in Betrieb war. Sie haben jetzt aber einen Anwalt gefunden, der dafür bekannt ist, trotz solcher Ausgangslagen sämtliche Spitzfindigkeiten auszunutzen, um soziale Anliegen zugunsten der Eigeninteressen einiger weniger Eigentümer auszubremsen. Dabei handelt es sich aber nicht um einen Einzelfall. Im Verlauf der letzten Jahre konnte fast kein Projekt irgendeiner Stadtentwicklung durchgesetzt werden ohne entsprechende Proteste. Jede/r ist für bezahlbaren Wohnraum, flächensparendes Bauen in die Höhe, Kindergärten, Spielplätze und Sportstätten für alle. Einige dann nicht mehr, wenn sie vor der eigenen Haustüre Platz finden sollten. Wenn schon vor einer Problemabklärung die Sorge vor solchen Einwänden dazu führt, Projekte einzustellen, können wir gemeinsam eine weitere Stadtentwicklung eigentlich an den Nagel hängen. Wohlverstanden: Das ist umgekehrt auch kein Totschlagargument gegen Einwände, die an mancher Stelle auch berechtigt sind. Gerade am anvisierten Standort Schöngeisinger Straße muss es selbstverständlich darum gehen, beim Neubau einer Anlage den Lärmschutz für die Anwohner garantieren zu können. Genau auf diesem Fokus des gemeinsamen Mehrnutzens und einer gewollten Befriedung der Situation muss der Anspruch des Stadtrats liegen, gerade [...]

Von |2023-02-14T05:02:52+01:00Sonntag, Oktober 25, 2020|

Stadtverwaltung prüft unseren Eilantrag zum Einsatz von Luftreinigern in Schulen und Kitas

Die Verwaltung hat die technischen Rahmenbedingungen geprüft und in einem Zwischenbericht vorgestellt. Jetzt geht es darum, die Ausgestaltung staatlicher Förderung schnellstens auszuloten und zu bewerten, was die Stadt auf dieser Grundlage zu leisten vermag, besonders in Absprache mit den Leiter/innen der Einrichtungen. Eile ist geboten, Winter is coming. Wir erwarten eine baldige Entscheidung, die Stadt ist schließlich Aufwandsträger unserer Schulen. […]

Von |2020-10-30T11:58:08+01:00Samstag, Oktober 10, 2020|

Grüne beantragen weitere Verzögerung beim Projekt Bau einer neuen Eishalle

Obwohl fast alle Brucker Parteien in ihrem Wahlprogramm im März 2020 versprochen haben, sich jetzt für den zügigen Neubau einer Eishalle einsetzen zu wollen, beantragen die Grünen jetzt neue Voruntersuchungen, die das Vorhaben schon in der Vorplanungsphase um mindestens ein weiteres Jahr verzögern würden. […]

Von |2020-10-25T03:43:50+01:00Sonntag, September 27, 2020|
Deine Wahl! 15.Mrz - SPD