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SPD-Fraktion beantragt, das Thema „Konversion Fliegerhorst“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen!

Begründung: Es gibt drei wichtige Anlässe die nach unserer Überzeugung eine unverzügliche Behandlung dieses Themas im Stadtrat erforderlich machen. 1. Im Landratsamt fand nach dem einjährigen Planungs-Moratorium zum Thema "Konversion Fliegerhorst" eine Veranstaltung zur Vorstellung der Ergebnisse dieses Moratoriums statt. Darüber muß der Stadtrat auch formal infomiert werden. Der Neuigkeitswert ist sehr gering – aber gerade dadurch ist der Diskussionsbedarf um so größer. 2. Bei dieser Veranstaltung wurde mehrfach ganz klar die Angabe gemacht, die Bundeswehr verläßt den Standort Fliegehorst zum Ende des Jahres 2023. Die Vortragenden beriefen sich dabei auf konkrete Auskünfte der Bundeswehr aus den letzten Monaten. Sollte dies zutreffen, bisher ging man eher von 2026 aus, besteht die Gefahr, daß die Stadt 2023 ohne jegliches Konzept dasteht. 3. Der bei der Stadt für die Konversion zuständige Bereichsleiter hat sich einen anderen Arbeitgeber gesucht. Deshalb hängt das größte städtische Planungsvorhaben auch personell sozusagen in der Luft. Die Stadträte sind über die aktuellen Entwicklungen schnell und umfassend zu informieren, denn es droht eine blamable Entwicklung. Um diese zu vermeiden, muß das Thema ohne Zeitverlust im Stadtrat auf die Tagesordnung. Es bedarf einer unverzüglichen zielführenden Diskussion, die darin münden sollte, daß ein erstes konkretes neues Zeitkonzept für den Konversionsprozess erarbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen für die SPD-Fraktion - Walter Schwarz (FFB, den 11.09.2018)

Von |2018-09-13T13:24:41+02:00Donnerstag, September 13, 2018|

Korrekte und vollständige Fuß- und Radwegführung beim Kreisel an der Staatstraße 2054!

Beim Thema „Radwege“ und „sichere Führung von Fußgängern“ haben wir in der Stadt Fürstenfeldbruck nach wie vor einen hohen Gestaltungsbedarf. Aber wir können natürlich nicht immer nur auf die großen Maßnahmen warten. Denn dann passiert im Zweifelsfall nichts oder eben nur sehr wenig, so wie es die letzten Jahre gezeigt haben. Wichtig ist daher, ggf. dort etwas zu tun, wo eine Umsetzung uns als Stadt leicht fällt. Und jede abgeschlossene Maßnahme stellt eine Verbesserung zum Heute dar. Daher habe ich in meiner Funktion als Verkehrsreferent und namens der SPD-Fraktionen im Fürstenfeldbrucker Stadtrat den Antrag gestellt, den Kreisel an der Staatsstraße 2054 so zu ertüchtigen, dass zukünftig eine vernünftige Fuß- und Radwegführung gegeben ist. Die aktuelle Situation ist jedenfalls ungenügend und auch gefährlich. Ausschlaggebend für den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt ist der Kauf des Hotels Hasenheide durch die Stadt. Ergeben sich doch dadurch neue Möglichkeiten für die Gestaltung einer korrekten Wegeführung ohne zusätzlichen Grundstückskauf (zumindest auf diesem Teilstück). Angedacht sind rund um den Kreisel Fußgängerüberwege inkl. einer parallelen Radfahrerfurt, so wie sie der ADFC empfiehlt. Der Runde Tisch Radverkehr inkl. weiterer Planungsunterstützer (Beiräte) sind von Anfang der Planung an mit in den Planungsprozess zu integrieren. Die Maßnahme stellt dabei einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der Radfahrinfrastruktur dar. Wir hoffen auf das unterstützende Wohlwollen des Stadtrates bei der Beschlussfassung, so dass möglichst bald (2019) mit einer Umsetzung begonnen werden kann. Mirko Pötzsch Stadtrat und Verkehrsreferent      Antrag vom 24.07.2018 Sehr geehrter Herr Raff, hiermit stelle ich als Referent für Verkehr und als Stadtrat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck, auch namens der SPD-Fraktion, folgenden Antrag: „Schaffung einer kompletten Rad- und Fußgängerführung um den Kreisel an der Staatstraße 2054“ Der Stadtrat beschließt, dass die Rad- und Fußgängerführung um den Kreisel an der Staatsstraße 2054 geplant und zeitnah hergestellt wird. Dabei kommen Fußgängerüberwege inkl. einer parallelen Radfahrerfurt zum Einsatz. Die ADFC-Empfehlung (siehe Anlage 1) zur Ausgestaltung soll dabei die Grundlage der Planung bilden. Der Runde Tisch Radverkehr inkl. weiterer Planungsunterstützer (Beiräte) sind von Anfang der Planung an mit in den Planungsprozess zu integrieren. Begründung: Die aktuelle Situation der Führung der Radfahrer ist ungenügend. Mit dem Kauf des Hotels Hasenheide durch die Stadt ergeben sich neue Möglichkeiten für eine korrekte Wegeführung des Radverkehrs ohne zusätzlichen Grundstückskauf zumindest auf diesem Teilstück. Daher sollte die komplette Radwegführung am Kreisel überplant und entsprechend geändert werden. Die Maßnahme stellt dabei einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der Radfahrinfrastruktur dar. Mit freundlichen Grüßen, Mirko Pötzsch Mitglied des Stadtrates, Referent für Verkehr

Von |2018-11-29T13:01:53+01:00Dienstag, August 21, 2018|

Sanierung der Augsburger Straße angehen, dabei bauliche Radwege einplanen und Bürgerbeteiligung nicht vergessen!

[wr_row][wr_column]Als Verkehrsreferent habe ich gemeinsam mit der Umweltreferentin Alexa Zierl und namens der Fraktionen von „SPD“ und „Die Partei und Frei“ den Antrag gestellt, die Planung der Sanierung der Augsburger Straße bei gleichzeitiger Schaffung von beidseitigen baulichen Radwegen rasch voranzubringen. U.a. Ziel ist es, dass die Stadtverwaltung offensiv auf das Straßenbauamt Freising zugeht, weil man weiß, dass seitens des Bauamtes die Sanierung der Augsburger Straße wohl für das Jahr 2020 vorgesehen ist. Als Ausgangsbasis für die Planungsgestaltung der Straße sollen die kürzlich eingereichten Umsetzungsvorschläge des Verkehrsforums dienen. Betonen möchte ich dabei, dass die eingereichten Vorschläge tatsächlich nur Vorschläge sind und nicht automatisch schon eine 100-%- Planung darstellen. Warum also dann dieser Bezug auf die Vorschläge? Leider stand in der Vergangenheit häufig nur der PKW/LKW-Verkehr im Fokus der Straßenplanung, der Radverkehr hatte nur eine sehr geringe Priorität. Und Änderungen für den Radverkehr waren dann später nur sehr schwer einzuarbeiten. Daher sollen bei der Planung der Augsburger Straße gleich von Anfang an alle entsprechenden Verkehrsarten (Auto, Radfahrer, Fussgänger) gleichberechtigt Berücksichtigung finden und für den Radverkehr kann dabei nur das Planungsziel lauten „Schaffung von beidseitigen, baulichen Radwegen entlang der kompletten Straßenlänge“. Und nicht weniger wichtig ist mir als Antragsteller natürlich die Bürgerbeteiligung, wir wollen doch nichts über die Köpfe der betroffenen Anwohner und der Gewerbetreibenden hinweg entscheiden. Schließlich gehört gerade der Bereich von der Marthabräustraße bis zur Dachauerstraße schon zum Innenstadtbereich und stellt eben nicht nur eine Einfallsstraße in die Stadt dar. Spätestens bei der Beschäftigung mit dem Ausbau der Augsburger Straße muss die Stadt nun so langsam klären, ob grundsätzlich Kreisel das Mittel der Wahl für die Innenstadt sind oder nicht. Wie im Konzept vom Verkehrsforum dargestellt, gibt es ja auch klare alternative Möglichkeiten der Gestaltung. Eins ist sicher, für den Radverkehr ist die Augsburger Straße eine sehr wichtige Straße, so der Verkehrsreferent weiter. Sie ist eine der Hauptfahrradrouten in Nord-Süd-Richtung und wird von zahlreichen Radfahrerinnen und Radfahrern Richtung Innenstadt und zum S-Bahnhof „Fürstenfeldbruck“ befahren. Ebenso fährt hier eine große Zahl von Schulkindern auf dem Fahrrad zu den Schulen der Stadt. Durch den abschnittsweise linksseitigen Radweg in unzureichender Breite bzw. durch das komplette Fehlen von Radwegen, sind die Radfahrerinnen und Radfahrer teilweise großen Gefahren im dichten Straßenverkehr ausgesetzt. So radeln z.B. Schulkinder täglich zwischen der Marthabräu- und der Dachauer Straße ungeschützt mitten auf der Bundesstraße oder nutzen den ostseitigen Gehweg. Ein hohes Gefährdungspotential besteht ebenfalls an der Einmündung Fichtenstraße. Seit einem Antrag vor 26 Jahren auf der Bürgerversammlung von 1992 steht das Thema in erster Priorität auf den Wunschlisten von ADFC und Verkehrsforum FFB. Ein erster Antrag zu diesem Thema von mir in meiner Funktion als Verkehrsreferent stammt übrigens aus dem Jahr 2008, die Begründungen dazu haben sich seit dem nicht geändert. Aufgestellt: Fürstenfeldbruck, den 12.08.2018 Mirko Pötzsch Stadtrat und Verkehrsreferent Münchner Straße 15a 82256 Fürstenfeldbruck[/wr_column]][wr_text]Als Verkehrsreferent habe ich gemeinsam mit der Umweltreferentin Alexa Zierl und namens der Fraktionen von „SPD“ und „Die Partei und Frei“ den Antrag gestellt, die Planung der Sanierung der Augsburger Straße bei gleichzeitiger Schaffung von beidseitigen baulichen [...]

Von |2018-09-20T01:30:06+02:00Mittwoch, August 15, 2018|

So könnte unser Bahnhof in der Zukunft aussehen

 Wir haben uns Gedanken gemacht, wie ein Gebäude aussehen könnte und welche Funktionen es idealerweise beinhalten sollte. Auch wenn die Stadt hier nicht Eigentümer ist. Es schadet nicht, Zielvorstellungen zu entwickeln. Einfluss nehmen kann die Stadt über ihre Planungshoheit durchaus und das Interesse des Eigentümers oder eines potentiellen Investors an einer Aufwertung des Geländes zu Füßen und um den Bahnhof herum wird mit dem zunehmenden Druck, im Großraum München überhaupt noch verwertbare Flächen zu finden, sehr deutlich steigen. Vielleicht können am Ende nicht alle unserer Vorstellungen verwirklicht werden, obwohl sehr viele durchaus am im wirtschaftlichen Interesse eines Bauherrn liegen dürften. Zumindest aber sollten sie Eingang finden in Vorüberlegungen. […]

Von |2018-08-15T23:53:43+02:00Donnerstag, August 9, 2018|

Zukunft Nahverkehr – mit S-Bahn und Bus gegen Feinstaub

Die Situation gerade im Berufsverkehr wird immer unerträglicher, auf den Straßen Staus ohne Ende. Es ist klar, unser Umland braucht eine zuverlässige S-Bahn und damit mehr Gleise, mehr Züge. Die Luft in unseren Städten ist voller Feinstaub, wir benötigen ein Umdenken bei der Verkehrsinfrastruktur. Wie sehen innovative Bussysteme der Zukunft aus? Geht es kostenlos? Diese Fragen und viele Weitere diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Olching: Stefan Löwl, Landrat des Landkreises Dachau, stv. Sprecher MVV-Verbundlandkreise Andreas Magg, 1. Bürgermeister Olching, Verkehrsreferent des Kreistags FFB Hermann Seifert, Leiter der Stabsstelle ÖPNV im Landratsamt FFB Carsten Träger, MdB, umweltpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion Moderation: Peter Falk, Landtagskandidat Öffentliche Veranstaltung: Montag 9. Juli, Beginn: 20 Uhr SCO-Heim, Toni-März-Str. 25, Olching

Von |2018-07-02T11:25:25+02:00Montag, Juli 2, 2018|

Meinung: OB allein gegen den gesamten Stadtrat

Ich bin noch immer völlig konsterniert über das Verhalten unseres Oberbürgermeisters in der gestrigen Sitzung des Stadtrats am 26. Juni zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung im Fliegerhorst. Da setzen sich alle Parteien zusammen und schustern gemeinsam ein Vertragsangebot, mit dem der Staatsregierung zumindest an der Untergrenze des für die Stadtgesellschaft Erträglichen Zugeständnisse abgerungen werden sollen. Eine Verhandlungsgrundlage, die für alle gemeinsam noch erträglich wäre angesichts unserer begrenzten Möglichkeiten. Zusätzlich wird der Landkreis als Mitunterzeichner gewonnen, was dem Angebot weiteres Gewicht verleiht. Um das zu halten, werden unter Zahnschmerzen wenige Detailpositionen aufgegeben. Der OB hat diese Verhandlungsleitlinie selbst ausdrücklich in vorheriger Stadtratssitzung eingefordert. […]

Von |2018-06-27T03:55:57+02:00Mittwoch, Juni 27, 2018|

Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Fürstenfeldbruck

 Stammtisch am Donerstag, 5. Juli 2018, 20:00 im Restaurant Poseidon, Brunnenhof 2, FFB Gast: Integrationsreferent Willi Dräxler An jedem ersten Donnerstag im Monat lädt der SPD-Ortsverein Fürstenfeldbruck seine Mitglieder und politisch interessierte Bürger wieder zum traditionellen Polit-Stammtisch in das Restaurant Poseidon im Brunnenhof ein. Am Donnerstag, den 05. Juli, ist es wieder soweit, Beginn ist um 20.00 Uhr. Diesmal steht der Stammtisch unter dem Diskussionsmotto „Die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Fürstenfeldbruck.“. Als gut informierten Gast konnte Willi Dräxler, Referent für Migration und Arbeitsprojekte beim Caritasverband und Integrationsreferent im Brucker Stadtrat, gewonnen werden. Demonstrationen, Polizeieinsätze, volle Belegungszahlen, mögliches Ankerzentrum, etc. sind Schlagworte in Bezug auf die Einrichtung aus der jüngsten Vergangenheit. Wie kann die Situation verbessert werden, was muss die große und kleine Politik dafür tun? Wer trägt wofür die Verantwortung? Was bedeutet die aktuelle Diskussion im Stadtrat über eine mögliche Vereinbarung mit der Staatsregierung? Wie geht es den Menschen in der Einrichtung? Nach der langen Zeit, wie geht es den Mitgliedern des Helferkreises? Was ist mit dem Sicherheitsbedürfnis der Anwohner? Fragen über Fragen und über diese und viele andere wollen wir an dem Abend sprechen. Wie immer werden auch Vertreter aus Vorstand und der SPD-Stadtratsfraktion anwesend sein, so dass neben dem Hauptthema auch über die große und kleine Politik diskutiert werden kann. Auch der Landtagskandidat Christian Winklmeier hat sich angekündigt. Besonders Anregungen, Wünsche oder Kritik kann hier an die Verantwortlichen der Fürstenfeldbrucker SPD herangetragen werden. Nichtmitglieder sind natürlich ebenfalls sehr herzlich zur Teilnahme eingeladen, der SPD-Ortsverein würde sich jedenfalls über eine rege Teilnahme sehr freuen. Rechte Hass-Prediger oder auch Pegida-Freunde sind allerdings unerwünscht.

Von |2018-07-01T03:51:29+02:00Dienstag, Juni 26, 2018|

Wertschätzung Ehrenamt!?

Auf Antrag der SPD-Fraktion richtet die Stadt Fürstenfeldbruck aktuell einen Umweltbeirat ein, im Stadtrat einstimmig beschlossen. 14 Bürgerinnen und Bürger aus Fürstenfeldbruck haben sich um eine Mitarbeit in dem Gremium beworben - klasse. Eine Bestätigung über den Eingang der Bewerbungen sollte eigentlich eine Normalität sein, in der Stadt Fürstenfeldbruck leider nicht. Am vergangenen Donnerstag fand nun im UVT-Ausschuss die Wahl statt, welche Bewerber als Mitglieder in den Beirat berufen werden. Eine persönliche Vorstellung, wie sie u.a. in vielen Bewerbungen angeboten worden ist, war seitens der Verwaltung jedenfalls nicht vorgesehen. Oder gar eine Einladung an die Bewerberschaft zur Teilnahme zumindest als Zuschauer an der Sitzung...., wiederum Fehlanzeige. Als ursprünglicher Antragsteller des Umweltbeirates empfand ich diese Vorgehensweise als nicht angemessen und hatte in der Sitzung daher beantragt, die Wahl auf die nächste UVT-Sitzung am 10.07.2018 zu verschieben und dazu die Bewerberinnen und Bewerber einzuladen. Aber Überraschung, außer der Gaby Fröhlich und mir, also den beiden Vertretern der SPD-Fraktion im Ausschuss, hatte scheinbar kein weiteres Mitglied des Ausschusses ein Problem mit dem Procedere und dem Umgang mit den Bewerbern. Der Tagesordnungspunkt blieb bestehen, die Wahl fand statt, aber eben rein auf Basis der vorgelegten Papierbewerbungen. Ist das wirklich gelebter Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement, so wie es sein sollte? Wir meinen nein! i.A. Mirko Pötzsch

Von |2018-06-25T00:17:31+02:00Sonntag, Juni 24, 2018|

SPD besteht auf Beteiligung des Statdtrats am Bauprojekt nördlich des Rathauses

Die „Garagenlandschaft“ nördlich des Rathauses zwischen Rathaus-Parkplatz und Phillipp-Weiss-Straße soll zugunsten eines Wohnungsbaus verschwinden, ein durchaus löbliches Ansinnen. Auf diese Weise kann hier nämlich auch eine Fuß- und Radwegeverbindung zum Stadtzentrum abseits der viel befahrenen Augsburger Straße geschaffen werden. Um diese sinnvoll auszugestalten, hatte die SPD ursprünglich beantragt, die Stadt möge ein mögliches Vorkaufsrecht ausüben und hier selbst tätig werden, auch vor dem Hintergrund einer anstehenden Umbauerweiterung des Rathauses. Dafür haben wir jedoch keine Mehrheit gefunden. Stattdessen hatte der Stadtrat in seiner Januarsitzung 2017 beschlossen, auf dem betroffenen Areal eine Fläche anzukaufen, um dort auf eigene Kosten eine Fuß- und Radwegverbindung zu errichten. […]

Von |2018-03-08T03:31:21+01:00Donnerstag, März 8, 2018|

Viehmarktplatz: Sachgerechte Ansätze sind nötig, Denkpause bedeutet nicht Stillstand

Im Rahmen der Haushaltsberatungen ging es im Stadtrat aktuell um die Frage, wie viel Geld zu welchem Zeitpunkt vor dem Hintergrund finanziell angespannter Lage eingeplant werden soll, um den Viehmarktplatz als Kernprojekt der Stadtentwicklung weiter voranzubringen. Zu Recht hat Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) die Entwicklung zukünftiger Haushaltsansätze zu dem Projekt in Millionenhöhe als „Geschachere wie auf dem Basar“ kritisiert. […]

Von |2018-02-08T02:41:14+01:00Donnerstag, Februar 8, 2018|
Deine Wahl! 15.März - SPD