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Rechtsextremismus: Erkennen – Deuten – Handeln

Rechte zeigen sich offener und umverbrämter. Andererseits verstecken sich stramm rechte, antidemokratische Gesinnungen oft unter bürgerlicher Fassade, weißem Hemd und Designerkrawatte. Was ist Rechtsextremismus? Welche Organisationen gibt es? Wie soll die Demokratie damit umgehen. Diese Fragen diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Gröbenzell: Dr. Andreas Bieberbach, Rechtsextremismusbeauftragter eines Münchner Bezirksausschuss, Vorstandsmitglied „München ist bunt!“ Lorenz Narku Laing, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Geschwister –Scholl-Institut für Politische Wissenschaften Florian Ritter, Sprecher SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsextremismus Thomas Witzgall, Endstation Rechts Bayern Moderation: Peter Falk, Landtagskandidat Mittwoch, 20. Juni 2018 Beginn: 20.00 Uhr Bürgerhaus Gröbenzell, Rathaustrasse Sie sind herzlich eingeladen!

Von |2018-07-01T03:53:17+02:00Freitag, Juni 15, 2018|

Wohnen – Grundrecht statt Luxus

Warum explodieren die Preise von Boden und Wohnen? Wie konzentriert ist der Markt? Welche öffentlichen Handlungsmöglichkeiten gibt es? Wie kann heute Mieterschutz umgesetzt werden? Was muss geschehen, damit Wohnen nicht arm macht? Diese Fragen diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Puchheim: Dr. Christoph Maier, Rechtsanwalt Michael Schrodi, Mitglied Finanzausschuss des Deutschen Bundestags Norbert Seidl, 1. Bürgermeister der Stadt Puchheim Beatrix Zurek, Landesvorsitzende Bayerischer Mieterbund Moderation: Peter Falk, Landtagskandidat Sie sind herzlich eingeladen zur öffentlichen Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Fürstenfeldbruck ins Puchheimer Kulturzentrum PUC. Datum: Donnerstag, den 21.06.2018 Beginn: 20.00 Uhr 20180621 Veranstaltung Wohnen

Von |2018-07-01T03:55:00+02:00Freitag, Juni 15, 2018|

SPD besteht auf Beteiligung des Statdtrats am Bauprojekt nördlich des Rathauses

Die „Garagenlandschaft“ nördlich des Rathauses zwischen Rathaus-Parkplatz und Phillipp-Weiss-Straße soll zugunsten eines Wohnungsbaus verschwinden, ein durchaus löbliches Ansinnen. Auf diese Weise kann hier nämlich auch eine Fuß- und Radwegeverbindung zum Stadtzentrum abseits der viel befahrenen Augsburger Straße geschaffen werden. Um diese sinnvoll auszugestalten, hatte die SPD ursprünglich beantragt, die Stadt möge ein mögliches Vorkaufsrecht ausüben und hier selbst tätig werden, auch vor dem Hintergrund einer anstehenden Umbauerweiterung des Rathauses. Dafür haben wir jedoch keine Mehrheit gefunden. Stattdessen hatte der Stadtrat in seiner Januarsitzung 2017 beschlossen, auf dem betroffenen Areal eine Fläche anzukaufen, um dort auf eigene Kosten eine Fuß- und Radwegverbindung zu errichten. […]

Von |2018-03-08T03:31:21+01:00Donnerstag, März 8, 2018|

Viehmarktplatz: Sachgerechte Ansätze sind nötig, Denkpause bedeutet nicht Stillstand

Im Rahmen der Haushaltsberatungen ging es im Stadtrat aktuell um die Frage, wie viel Geld zu welchem Zeitpunkt vor dem Hintergrund finanziell angespannter Lage eingeplant werden soll, um den Viehmarktplatz als Kernprojekt der Stadtentwicklung weiter voranzubringen. Zu Recht hat Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) die Entwicklung zukünftiger Haushaltsansätze zu dem Projekt in Millionenhöhe als „Geschachere wie auf dem Basar“ kritisiert. […]

Von |2018-02-08T02:41:14+01:00Donnerstag, Februar 8, 2018|

JA zum Sportzentrum III – NEIN zur „großen Lösung“ für 11 – 12 Millionen !!

Ende November wird der Stadtrat entscheiden, im Brucker Westen, an der Cerveteristr. ein neues Sportzentrum für ca. 11,2 Millionen Euro zu planen und zu bauen. Den Anstoß für das Sportzentrum III gab die SPD-Fraktion mit einem Antrag im Frühjahr 2013. Allerdings werden wir dem aktuellen Konzept aus mehreren wichtigen Gründen nicht zustimmen. Ursprüngliches Konzept Sportzentrum III Unser damaliger Antrag hatte den Bau des Sportzentrum III für den TSV West, mit drei Sportplätzen und Vereinsheim, sowie Anlagen für die Schützen und die Kegelsportler zum Inhalt. Genau so hatte es das städtische Sportstättenkonzept vorgesehen. Die dazu erforderlichen Finanzmittel in Höhe von ca. 4 Mio. Euro wurden in die Finanzplanung aufgenommen und erste Konzeptentwürfe 2014 beschlossen. Wäre daran zügig weiter gearbeitet worden, hätten die Fußballer, Schützen und Kegler die Sportanlage in diesem Herbst in Betrieb nehmen können. Aber einflußreiche Kräfte wollten auf einmal im vorgesehenen Gelände des TSV West zusätzlich eine Vereinssporthalle unterbringen. Also gab es 2015 erstmals Entwürfe für ein erweitertes Programm mit einer zusätzlichen großen Sporthalle für den TUS. Die davor bereits beschlossenen Konzepte wurden stillschweigend beerdigt. Neue Schätzungen ergaben mit knapp 8 Mio. Euro eine glatte Verdoppelung der Baukosten. Berechnungen aus 2016 kamen auf 8,2 Mio., Berechnungen von Juli 2017 auf 9,8 Mio. Euro. Vorläufiger Höhepunkt ist die vor wenigen Tagen vorgelegte Kostenschätzung mit sage und schreibe 11,2 Mio. Euro Baukosten, bei einer Fertigstellung frühestens 2021/22. Mit knappen Mitteln gerecht umgehen Die SPD-Fraktion weiß, daß die Stadt im Bereich der Sportstättenpolitik noch weitere kostenintensive Aufgaben zu stemmen hat, z. B. endlich eine zukunftsfähige Eishallenlösung zu schaffen. Zwischen 2021 u. 2023 erfolgt die Übernahme der Sportstätten des Fliegerhorstes für unseren Vereinssport, u. a. mit Hallenbad und zwei top sanierten Sporthallen, auch mit Kosten von vielleicht 5 bis 9 Mio. Euro. Hinzu kommt bei der großen Lösung ein weiterer gravierender Nachteil: Das Sportzentrum III war von jeher für den TSV West geplant, um ihm endlich eine angemessene neue Heimat zu geben, hinzu kamen Schützen und Kegler. Nun kommt mit dem riesigen Baukörper der TUS-Halle ein bauliches Schwergewicht dazu, und verdrängt die Kernbereiche des TSV West in den Nordteil des Geländes. Und zwar in nicht akzeptabler Art und Weise zu Lasten der funktionalen und gestalterischen Qualität des ursprünglichen Hauptnutzers. Nochmal zum Geld Als Finanzreferent nehme ich derzeit an den Vorberatungen zum "Investitionshaushalt" der Stadt teil. Die vorläufigen Haushaltszahlen für 2018 weisen ein sehr hohes Defizit aus, 2019 und die weiteren Planungsjahre bis 2021 sind nicht einfacher. Bei den Investitionen der nächsten vier Jahre, für Pflichtaufgaben wie Schulen, ca. 34 Mio., Kindertagesstäten ca. 19 Mio., Rathausanbau, Bauhofverlagerung, Wohnungsbau, Strassensanierungen usw. müssen wir, trotz einer "historisch" hohen Neuverschuldung, jonglieren und verschieben und verschieben. Die SPD-Fraktion hält selbstverständlich weiter an der von ihr beantragten "kleinen Lösung" eines Sportzentrums III für TSV West, Schützen und Kegler fest. Und wir fühlen uns nach wie vor an das seit Jahrzehnten gegebene Versprechen (aller Fraktionen) für eine Eishallenlösung gebunden. Mit der großen Lösung im Westen für über 11 Mio. Euro bis etwa 2022, und der Übernahme der Sportstätten im Fliegerhorst [...]

Von |2017-11-23T12:23:07+01:00Donnerstag, November 23, 2017|

„Umweltbeirat für Fürstenfeldbruck – SPD-Fraktion bringt Antrag in den Stadtrat ein“

Mit dem Antrag zur Berufung eines Umweltausschusses, meldet sich Mirko Pötzsch im Namen der Stadtratsfraktion der SPD Fürstenfeldbruck zurück. In einer großen Kreisstadt wie Fürstenfeldbruck ist ein Umweltbeirat als zusätzliches Gremium unverzichtbar. Die Umweltschutzbelange müssen in Zukunft von solch einem Gremium vertreten werden. Der Beirat soll dabei kein Verhinderungsgremium darstellen, sondern grundsätzlich in allen Umweltfragen Hilfestellung geben und natürlich dafür sorgen, dass der Umweltschutz in all seinen Facetten gleichberechtigt neben den jeweiligen ökonomischen Interessen zum Wohle der Allgemeinheit Berücksichtigung findet. Den kompletten Antrag, welcher hoffentlich zeitnah dem Stadtrat vorgelegt wird, sowie die entsprechende Presseerklärung können Sie hier im Detail nachverfolgen. Antrag Umweltbeirat Presseerklärung Antrag Umweltbeirat

Von |2020-09-27T04:09:43+02:00Freitag, Juni 9, 2017|

Wahlprogramme OB-Wahl: Ist die Brucker CSU doch lernfähig?

Unter den Konstellationen der Stadtratswahl 2014 hat kein zu wählender Bürgermeister eine eigene Mehrheit. Entscheidend für seinen Erfolg wird also das WIE seiner Amtsführung sein. Die für Bruck wichtigen Fragen wie Verkehr, Stadtentwicklung (nicht nur im Fliegerhorst) und Schaffen bezahlbaren Wohnraums für Brucker/innen, Bildungseinrichtungen, Kultur und Sport sehen alle Kandidaten gleichermassen. Gelöst werden können sie aber nur über mittelfristige Gesamtkonzepte und nicht über punktuelle Einzelfallentscheidungen. Gemessen an der bisherigen Amtsführung steht der Beweis der Lernfähigkeit eines Bürgermeisters Raff offensichtlich aus. Mit einer Mischung aus ungläubigem Erstaunen und Erheiterung dürfen wir die aktuellen Informationen der CSU zur OB-Wahl kommentieren. „Das WIR entscheidet“, der Slogan der SPD zur vergangenen Bundestagswahl, hat die örtliche CSU offenbar zu neuen Höchstleistungen an Kreativität inspiriert. Der Eindruck setzt sich fort, wenn man die Seiten durchblättert. Fast fragen wir uns, ob Erich Raff demnächst die Senioren-AG der SPD beehren wird. […]

Von |2017-05-26T03:20:50+02:00Mittwoch, April 19, 2017|

Bürgermeister Raff droht Stadtrat Schwarz mit Anzeige

Mehrheitlich hat der Sportausschuss des Stadtrats im März sich geweigert, die Weiterentwicklung von Sportstätten im Sportzentrum III zu beraten, bevor nicht die beauftragten Alternativen vorgelegt werden. Deren Fehlen hatte Walter Schwarz (SPD) kritisiert und vermutet, der Bürgermeister als Verwaltungschef sei daran nicht unbeteiligt. Anstatt die Versäumnisse zu beheben, hat OB-Kandidat Raff mit einer Anzeige wegen Verleumdung gedroht. Brucker Anzeiger oder Brückenbauer? Nachfolgend der Sitzung des Sportausschusses im März hat Bürgermeister Raff dem stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD, Walter Schwarz, mit einer Anzeige wegen Verleumdung gedroht. Dabei hatte der noch nicht einmal reden dürfen. Er hatte lediglich gewagt, die Absetzung des Punktes von der Tagesordnung zu beantragen, weil wesentliche Anträge zum diesbezüglichen Verfahren über Jahre unbeachtet geblieben sind. Eine mündliche Begründung in der Sitzung wurde ihm jedoch durch Bürgermeister Raff verwehrt, so dass nicht nur dieser, sondern vor allem das Publikum etwas konsterniert die nachfolgende Bestätigung dieses Antrags verfolgt haben. Erst als Schwarz mitgebrachte Kopien seines Antrags mit Begründung unter dem Publikum verteilt hatte, um dort seinen Standpunkt zumindest deutlich zu machen, entschloss sich Herr Raff zur Drohung einer Anzeige. […]

Von |2017-03-16T03:19:23+01:00Donnerstag, März 16, 2017|

Vorstand empfiehlt Philipp Heimerl als OB-Kandidat

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Fürstenfeldbruck hat in seiner Sitzung vom 8.12.2016 einstimmig beschlossen, im Vorfeld der im neuen Jahr anstehenden offiziellen Aufstellungsversammlung den Fraktionsvorsitzenden Philipp Heimerl als Kandidaten für die OB-Wahl vorzuschlagen. Selbstverständlich wartet auch die SPD zunächst den Fortgang der anstehenden Entlassungsentscheidungen und das folgende Prozedere ab. Nach einer bald 1 ½ jährigen Hängepartie in der politischen Führung der Stadtverwaltung und einer in den letzten Wochen um sich greifenden Spekulationswelle um potentielle OB-Kandidaten haben aber die Bürger/innen jetzt ein Recht darauf, baldmöglichst Klarheit über die jeweiligen Positionen zu bekommen. Zumindest von unserer Seite aus möchten wir dem mit diesem Beschluss nachkommen.

Von |2016-12-21T00:27:26+01:00Samstag, Dezember 10, 2016|

Sportstätten im Fliegerhorst – Endlich Klarheit herstellen

Walter Schwarz hat aus gegebenem Anlass erneut beantragt, die Verwaltung möge sich um höhere Transparenz zum Zeitplan der Fliegerhorst-Konversion bei den zuständigen Stellen bemühen. Fast täglich werden neue Meldungen über einen möglichen Abzug der Bundeswehr ausgegeben. Aktuell geht es aber gar nicht so sehr darum, einen Zeitplan für die Überplanung des Gesamtareals in die Hände zu bekommen. Wichtig ist vielmehr, die vorhandenen Sportstätten durch die Stadt übernehmen zu können, und dies möglichst bereits vor dem endgültigen Abzug der letzten Bundeswehr-Einheiten. […]

Von |2017-03-09T01:19:22+01:00Montag, November 28, 2016|
Deine Wahl! 15.März - SPD