Stadtentwicklung

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Zukunft Nahverkehr – mit S-Bahn und Bus gegen Feinstaub

Die Situation gerade im Berufsverkehr wird immer unerträglicher, auf den Straßen Staus ohne Ende. Es ist klar, unser Umland braucht eine zuverlässige S-Bahn und damit mehr Gleise, mehr Züge. Die Luft in unseren Städten ist voller Feinstaub, wir benötigen ein Umdenken bei der Verkehrsinfrastruktur. Wie sehen innovative Bussysteme der Zukunft aus? Geht es kostenlos? Diese Fragen und viele Weitere diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Olching: Stefan Löwl, Landrat des Landkreises Dachau, stv. Sprecher MVV-Verbundlandkreise Andreas Magg, 1. Bürgermeister Olching, Verkehrsreferent des Kreistags FFB Hermann Seifert, Leiter der Stabsstelle ÖPNV im Landratsamt FFB Carsten Träger, MdB, umweltpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion Moderation: Peter Falk, Landtagskandidat Öffentliche Veranstaltung: Montag 9. Juli, Beginn: 20 Uhr SCO-Heim, Toni-März-Str. 25, Olching

Von |2018-07-02T11:25:25+02:00Montag, Juli 2, 2018|

Wohnen – Grundrecht statt Luxus

Warum explodieren die Preise von Boden und Wohnen? Wie konzentriert ist der Markt? Welche öffentlichen Handlungsmöglichkeiten gibt es? Wie kann heute Mieterschutz umgesetzt werden? Was muss geschehen, damit Wohnen nicht arm macht? Diese Fragen diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Puchheim: Dr. Christoph Maier, Rechtsanwalt Michael Schrodi, Mitglied Finanzausschuss des Deutschen Bundestags Norbert Seidl, 1. Bürgermeister der Stadt Puchheim Beatrix Zurek, Landesvorsitzende Bayerischer Mieterbund Moderation: Peter Falk, Landtagskandidat Sie sind herzlich eingeladen zur öffentlichen Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Fürstenfeldbruck ins Puchheimer Kulturzentrum PUC. Datum: Donnerstag, den 21.06.2018 Beginn: 20.00 Uhr 20180621 Veranstaltung Wohnen

Von |2018-07-01T03:55:00+02:00Freitag, Juni 15, 2018|

Antrag auf Behandlung des Bauvorhabens Kern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der SPD-Stadtratsfraktion stelle ich folgenden Antrag: 1. Der Stadtrat beschließt, unmittelbar über das bisher als „Bauvorhaben Kern“ bezeichnete Gebiet südlich der Philipp-Weiß-Str. und nördlich des Rathaus-Parkplatzes ein Bauleitverfahren zu eröffnen. Die unmittelbaren Grenzen des in der Folge zu erstellenden Bauplanverfahrens können dabei durch städtische Gremien noch erweitert werden. 2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, entsprechend §15 BbauG (Zurückstellung von Baugesuchen) in diesem Gebiet anstehende Baugesuche auszusetzen. Begründung: Wie in der Stadtratssitzung vom 27.02.2018 deutlich wurde, gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Vorgehensweise der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters und den vom Stadtrat entschiedenen Verfahren bezüglich des „Bauvorhaben Kern“. Aus diesem Grund hat die SPD in ihrem Brief vom 01.03.2018 eine erneute Behandlung des Themas im Planungs- und Bauausschuss gefordert. Nachdem diesem Antrag nicht entsprochen wurde, das Bauvorhaben und der Umgang damit jedoch eine wichtige Weichenstellung für die Auseinandersetzung der städtischen Gremien mit den bedeutenden Themen Stadtentwicklung und der verkehrlichen Erschließung der Innenstadt ist, muss dies in der kommenden Stadtratssitzung erneut diskutiert werden. Die Genehmigung nach §34 des Baugesetzbuches wird der Bedeutung des Bauvorhabens und der damit verbundene Präzedenzcharakter für die weitere Stadtplanung nicht gerecht. Mit freundlichen Grüßen Philipp Heimerl 1462_2018_Sachantrag_117_Heimerl

Von |2018-11-17T22:04:26+01:00Sonntag, März 18, 2018|

SPD besteht auf Beteiligung des Statdtrats am Bauprojekt nördlich des Rathauses

Die “Garagenlandschaft” nördlich des Rathauses zwischen Rathaus-Parkplatz und Phillipp-Weiss-Straße soll zugunsten eines Wohnungsbaus verschwinden, ein durchaus löbliches Ansinnen. Auf diese Weise kann hier nämlich auch eine Fuß- und Radwegeverbindung zum Stadtzentrum abseits der viel befahrenen Augsburger Straße geschaffen werden. Um diese sinnvoll auszugestalten, hatte die SPD ursprünglich beantragt, die Stadt möge ein mögliches Vorkaufsrecht ausüben und hier selbst tätig werden, auch vor dem Hintergrund einer anstehenden Umbauerweiterung des Rathauses. Dafür haben wir jedoch keine Mehrheit gefunden. Stattdessen hatte der Stadtrat in seiner Januarsitzung 2017 beschlossen, auf dem betroffenen Areal eine Fläche anzukaufen, um dort auf eigene Kosten eine Fuß- und Radwegverbindung zu errichten. […]

Von |2018-03-08T03:31:21+01:00Donnerstag, März 8, 2018|

Viehmarktplatz: Sachgerechte Ansätze sind nötig, Denkpause bedeutet nicht Stillstand

Im Rahmen der Haushaltsberatungen ging es im Stadtrat aktuell um die Frage, wie viel Geld zu welchem Zeitpunkt vor dem Hintergrund finanziell angespannter Lage eingeplant werden soll, um den Viehmarktplatz als Kernprojekt der Stadtentwicklung weiter voranzubringen. Zu Recht hat Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) die Entwicklung zukünftiger Haushaltsansätze zu dem Projekt in Millionenhöhe als „Geschachere wie auf dem Basar“ kritisiert. […]

Von |2018-02-08T02:41:14+01:00Donnerstag, Februar 8, 2018|

Wahlprogramme OB-Wahl: Ist die Brucker CSU doch lernfähig?

Unter den Konstellationen der Stadtratswahl 2014 hat kein zu wählender Bürgermeister eine eigene Mehrheit. Entscheidend für seinen Erfolg wird also das WIE seiner Amtsführung sein. Die für Bruck wichtigen Fragen wie Verkehr, Stadtentwicklung (nicht nur im Fliegerhorst) und Schaffen bezahlbaren Wohnraums für Brucker/innen, Bildungseinrichtungen, Kultur und Sport sehen alle Kandidaten gleichermassen. Gelöst werden können sie aber nur über mittelfristige Gesamtkonzepte und nicht über punktuelle Einzelfallentscheidungen. Gemessen an der bisherigen Amtsführung steht der Beweis der Lernfähigkeit eines Bürgermeisters Raff offensichtlich aus. Mit einer Mischung aus ungläubigem Erstaunen und Erheiterung dürfen wir die aktuellen Informationen der CSU zur OB-Wahl kommentieren. „Das WIR entscheidet“, der Slogan der SPD zur vergangenen Bundestagswahl, hat die örtliche CSU offenbar zu neuen Höchstleistungen an Kreativität inspiriert. Der Eindruck setzt sich fort, wenn man die Seiten durchblättert. Fast fragen wir uns, ob Erich Raff demnächst die Senioren-AG der SPD beehren wird. […]

Von |2017-05-26T03:20:50+02:00Mittwoch, April 19, 2017|

Bürgermeister Raff droht Stadtrat Schwarz mit Anzeige

Mehrheitlich hat der Sportausschuss des Stadtrats im März sich geweigert, die Weiterentwicklung von Sportstätten im Sportzentrum III zu beraten, bevor nicht die beauftragten Alternativen vorgelegt werden. Deren Fehlen hatte Walter Schwarz (SPD) kritisiert und vermutet, der Bürgermeister als Verwaltungschef sei daran nicht unbeteiligt. Anstatt die Versäumnisse zu beheben, hat OB-Kandidat Raff mit einer Anzeige wegen Verleumdung gedroht. Brucker Anzeiger oder Brückenbauer? Nachfolgend der Sitzung des Sportausschusses im März hat Bürgermeister Raff dem stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD, Walter Schwarz, mit einer Anzeige wegen Verleumdung gedroht. Dabei hatte der noch nicht einmal reden dürfen. Er hatte lediglich gewagt, die Absetzung des Punktes von der Tagesordnung zu beantragen, weil wesentliche Anträge zum diesbezüglichen Verfahren über Jahre unbeachtet geblieben sind. Eine mündliche Begründung in der Sitzung wurde ihm jedoch durch Bürgermeister Raff verwehrt, so dass nicht nur dieser, sondern vor allem das Publikum etwas konsterniert die nachfolgende Bestätigung dieses Antrags verfolgt haben. Erst als Schwarz mitgebrachte Kopien seines Antrags mit Begründung unter dem Publikum verteilt hatte, um dort seinen Standpunkt zumindest deutlich zu machen, entschloss sich Herr Raff zur Drohung einer Anzeige. […]

Von |2017-03-16T03:19:23+01:00Donnerstag, März 16, 2017|

B2-Verlegung erneut prüfen

Die straßenverkehrsrechtliche Verlegung der mitten durch unser Stadtzentrum führenden Bundesstraße 2 wurde von der SPD bereits gefordert und dem hat der Stadtrat auch zugestimmt. Leider ist in der Sache (fast) nichts passiert. Deshalb hat Verkehrsreferent Axel Lämmle (SPD) im Dezember 2016 nochmals nachgelegt. Dabei geht es darum, die rechtliche Verlegung der Bundesstraße auf die bereits für LKW existierende Umfahrung der Innenstadt zu prüfen. Nach wie vor geht es nicht um eine reale Änderung der Verkehrsströme. Vielmehr möchten wir erreichen, dass die Stadt verkehrsleitende und -verbessernde Maßnahmen endlich selbst durchführen kann. Zur Vorgeschichte Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Stadtrat zuletzt am 30.06.2015 mit unserer bis dahin in den Schubladen schlummernden Idee beschäftigt, die B2 rechtlich auf die A8 zu verlegen. Der damals noch amtierende OB Klaus Pleil hatte in dieser Diskussion die krampfhaft an Tunnel-Lösungen festhaltende CSU gefragt, welcher Scheich ihre Vorstellungen eigentlich bezahlen solle. Der postwendenden Antwort der CSU, „der Bund“ (=Schäuble), hat er damals treffend entgegengesetzt, dass es dem Steuerzahler egal sein könne, ob er als Bundes-, Landes- oder Stadtbürger für Luftnummern geradestehen müsse. […]

Von |2016-12-23T04:20:52+01:00Freitag, Dezember 23, 2016|

Sportstätten im Fliegerhorst – Endlich Klarheit herstellen

Walter Schwarz hat aus gegebenem Anlass erneut beantragt, die Verwaltung möge sich um höhere Transparenz zum Zeitplan der Fliegerhorst-Konversion bei den zuständigen Stellen bemühen. Fast täglich werden neue Meldungen über einen möglichen Abzug der Bundeswehr ausgegeben. Aktuell geht es aber gar nicht so sehr darum, einen Zeitplan für die Überplanung des Gesamtareals in die Hände zu bekommen. Wichtig ist vielmehr, die vorhandenen Sportstätten durch die Stadt übernehmen zu können, und dies möglichst bereits vor dem endgültigen Abzug der letzten Bundeswehr-Einheiten. […]

Von |2017-03-09T01:19:22+01:00Montag, November 28, 2016|

Amperufer für die Stadtentwicklung FFB aufwerten

Flüsse waren und sind wichtige Lebensadern für Städte jeglicher Größe, so auch die Amper für Fürstenfeldbruck. Mit dem neuen Logo „Stadt Land Fluss“ hat sich die Stadt auch ausdrücklich dieser Sichtweise verschrieben. Viele Entwicklungen und Traditionen, sowie der Charakter unserer Stadt sind eng mit ihr verbunden, so z. B. das Luzienhäuserlschwimmen oder auch die Prägung unserer Altstadt durch die Amperbrücke. Für uns ist klar, dass wir diese Bedeutung und diese Möglichkeiten noch viel stärker nutzen und in das Stadtgeschehen einbinden müssen. Auch im Entwicklungskozept „Leben findet Innenstadt“ wurde dieser Ansatz ausdrücklich empfohlen. Gerade die weitere Verbesserung der innenstadtnahen Aufenthaltsqualität ist ein wichtiger Pfeiler, für eine weitere Entwicklung unserer Stadt. Deshalb möchte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag stellen, ein konkretes Konzept für eine ausgewogenen Stadtentwicklung unter Einbeziehung der Amper zu entwickeln. Dabei sollen Freizeitmöglichkeiten und touristische Aspekte eine Rolle spielen, aber auch ökologische Faktoren mitbedacht werden. Mensch und Natur müssen ihren Platz finden. Die Zugänglichkeit der Amper muss erweitert werden, um so den Bürgerinnen und Bürgern das Erleben ihres Flusses zu ermöglichen und den Tourismusfaktor Fluss nutzbar zu machen. Gleichzeitig soll die große Vielfalt der Pflanzen und Tierwelt weiterhin ihren Platz haben, um auch diesen Aspekt der Amper zu bewahren. Eine besondere Beachtung sollte dabei bereits jetzt die Anbindung der zukünftigen Entwicklungsgebiete Aumühle/Lände, Viehmarktplatz sowie Innenstadt Ost durch Fuß- und Radwege finden. Ein gutes Beispiel für diese Entwicklung ist die Renaturierung der Isar in München. Dort mussten weit größere Anstrengungen unternommen werden, um diesem prägenden Element der Stadt wieder in das Bewusstsein zu holen, doch die positive Entwicklung zeigt des sich lohnt. Dementsprechend müssen auch den lange schon von mehreren Seiten vorgebrachten Forderungen Nachdruck verliehen werden, endlich wieder auch ein Flussbad an der Amper-Oase zu installieren. Philipp Heimerl Aktualisierung: 2016 hat eine gemeinsame Begehung verschiedener Stadträte mit Vertretern der Stadtwerke als Betreiber der Amper-Oase stattgefunden. Vor allem aus Haftungsgründen werden die Stadtwerke wohl aus eigenem Antrieb ein Projekt Flussbad nich weitertreiben.

Von |2017-02-02T02:08:26+01:00Sonntag, September 27, 2015|
Deine Wahl! 15.Mrz - SPD